Asoziale DAK – Wie “DAK-Gesundheit” krank macht

Heute habe ich Post von der “DAK-Gesundheit” bekommen. Seit meiner Geburt bin ich bei dieser gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Obwohl es sich um eine Sozialversicherung handelt, habe ich nicht erst mit dem Schreiben, das mich heute erreichte, das Gefühl, es mit einem asozialen Unternehmen zu tun zu haben. Damit passt es sehr gut in die heutige Welt, in der Führungskräfte Rettungshubschrauber als Dienstvehikel einsetzen, in der jeder gemeine Ladendieb härter verfolgt wird als ein Steuerbetrüger, der den Staat um Millionen prellt, in der öffentlich-rechtliche Medien, wie zuletzt bei Lanz, längst zu willfährigen Handlangern der Mächtigen geworden sind, in der abgehalfterte Kanzleramtschefs wie selbstverständlich einen Vorstandsposten in einem öffentlichen Unternehmen zugeschanzt bekommen, in der Politiker Politik machen, als wären sie Bosse eines Exportkonzerns, in der selbst gesetzliche Krankenversicherungen so auftreten, als wären sie private Versicherungskonzerne und Inkassobüros. Deutschland ist spätestens mit der Agenda 2010 zu einem Land geworden, in dem die Armen drangsaliert (Hartz IV) und die Reichen hofiert werden (Strafbefreiung durch Selbstanzeige bei Steuerbetrug, massive Steuersenkungen für Spitzenverdiener, Aussetzung der Vermögenssteuer, Beitragsbemessungsgrenzen u.v.m.). Längst ist darüber der insbesondere von Bundespräsident Gauck gepredigte Freiheitsbegriff zu einer hohlen Phrase geworden. Längst hat sich darüber ein großer Teil der Bevölkerung vom demokratischen System frustriert oder apathisch abgewendet, was die herrschende und selbstherrliche Politik geflissentlich ignoriert oder allenfalls, wiederum als hohle Phrase, mahnend in einem Nebensatz versteckt. Die Privilegien- und Vetternwirtschaft in Politik, Wirtschaft und Medien und die Gesetzgebung, vor allem die Agenda 2010, haben längst die deutsche Demokratie in ihren Grundfesten erschüttert. Die daran Beteiligten gehören auf die Anklagebank. Auf der Anklagebank sitzen aber, und das ist ja Ausdruck dieses Sachverhalts, regelmäßig nur die Armen, die Opfer dieser Politik. Wenn Deutschland einmal wirklich in die Krise geraten sollte, die jetzt schon vorhandene Massenarbeitslosigkeit weiter steigen sollte und mehr und mehr Menschen an den sozialen Rand gedrängt werden bzw. Angst davor haben müssen, dann wird sich diese über Jahre aufgestaute Apathie des deutschen Michels vermutlich mit aller Wucht entladen. Deswegen auch muss jeder, der sich dazu in der Lage sieht, die herrschenden Verhältnisse hinterfragen, auf sie aufmerksam machen, anklagen und sich empören. Insofern geht der folgende Inhalt weit über den konkreten Fall, der nur ein Spiegelbild der zutiefst verkommenen Moral der Mächtigen und ihrers willfährigen Heeres von angestellten Mitläufern in Deutschland ist, hinaus.

Allgemeiner Hintergrund zum Fall

Wegen fehlender Einnahmen bzw. fehlender Ersparnisse konnte ich seit November des vergangenen Jahres keine Beiträge entrichten. Zwei Monate also. Der Januar ist noch nicht Gegenstand der Mahnung. Nach 46 Versicherungsjahren, in denen die DAK gut an mir verdient hat (ich bin ihr auch über viele Jahre als freiwillig Versicherter mit einem Gehalt über der Beitragsbemessungsgrenze treu geblieben), keine Katastrophe sollte man meinen. Zumal die DAK ja geradezu penetrant meine Einkommens- und Vermögensverhältnisse abgefragt hat, also wissen muss, wie es um meine Fähigkeit, die Beiträge zu bezahlen, bestellt ist (siehe dazu auch hier). Nach gesundem, also sozialem Menschenverstand zu urteilen, hätte sich die DAK vielmehr Gedanken machen müssen, wovon ich denn die stur an der Mindestbeitragsbemessungsgrenze orientierten Beiträge hätte entrichten sollen (zur Mindestbeitragsbemessungsgrenze siehe ausführlich hier, hier, hier und hier). Die Lebensrealität aufgrund dieser Mindestbeitragsbemessungsgrenze ist die: Weil die Mindestbeitragsbemessungsgrenze, wie ich an anderer Stelle unter Verweis auf Studien, aber auch die eigene Lebenssituation aufgezeigt habe, für viele kleine Selbständige unrealistisch hoch angesetzt ist (2014: 2.073,75 Euro; 2013: 2.021,25 Euro; 2012: 1.968,75), kann ich reinen Gewissens sagen: Die DAK hat mich erst in die Armut getrieben. Dabei ist zwar zu berücksichtigen, dass nicht die DAK, sondern der Gesetzgeber die Mindestbeitragsbemessungsgrenze festlegt. Man sollte von einem gesetzlichen Sozialversicherungsunternehmen doch aber erwarten können, dass es die seit Jahren bekannte, offensichtliche Diskrepanz zwischen Mindestbeitragsbemessungsgrenze und den Verdiensten vieler kleiner Selbständiger zum Anlass nimmt, sich bei der Politik Gehör zu verschaffen und eine realistische Regelung einzufordern. Davon ist mir seitens der DAK bis heute nichts zu Ohren gekommen. Dazu passt, dass sich die DAK auch am anderen Ende der Einkommensskala, die aufgrund der Beitragsbemessungsgrenze gehörig geschont wird, meines Wissens nach wiederum nicht für eine stärkere Belastung hoher Einkommen durch eine Anhebung oder Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze eingesetzt hat (2014: 4050,00; 2013: 3937,50 EUR; 2012: 3.825). Könnte das daran liegen, dass die Vorstände und Führungskräfte selbst davon betroffen wären? In einem Artikel aus dem Jahr 2012 habe ich diesen Sachverhalt wie folgt zusammengefasst:

“Viele werden die so genannte Beitragsbemessungsgrenze in den Sozialversicherungen kennen, wenige nur aber die Mindestbeitragsbemessungsgrenze. Die Beitragsbemessungsgrenze liegt in der Krankenversicherung aktuell (2012) bei 3825 Euro. Nach ihr werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung – unabhängig von den persönlichen Einkommensverhältnissen – berechnet. Wer mehr – egal wie viel – als 3825 Euro monatlich verdient, wird für das darüber liegende Einkommen nicht weiter herangezogen. Keine Rolle spielen auch private Vermögen.

Für Selbständige gilt wiederum eine gesetzlich festgelegte Mindestbeitragsbemessungsgrenze. Sie beträgt aktuell (2012) monatlich 1968,75 Euro. Der Gesetzgeber geht also tatsächlich davon aus, dass jeder Selbständige jeden Monat ein Einkommen von nicht weniger als 1968,75 Euro verdient.”

Das asoziale Mahnwesen der DAK

Am 3. Januar 2014 erhielt ich mit Datum vom 27.12.2013 ein Schreiben von der DAK mit folgendem Wortlaut:

“Bescheid / Mahnung

Sehr geehrter Herr Hild,

den letzten Beitrag zu Ihrer Kranken- und Pflegeversicherung haben Sie leider noch nicht gezahlt. Bitte überweisen Sie innerhalb einer Woche den Gesamtbetrag. Sie haben bereits gezahlt? Gleich Sie bitte noch die Säumniszuschläge, die Mahngebührt und gegebenenfalls die sonstigen Kosten aus.

Wichtig für Sie: Sie gefährden Ihren Leistungsanspruch, und wir werden das Vollstreckungsverfahren einleiten, falls Sie die Forderung nicht ausgleichen.

Mit freundlichem Gruß

Ihre DAK-Gesundheit

- Team Mitgliedschaft und Beitrag –”

Zu diesem Zeitpunkt war ich einen Monat im Verzug.

Asozial daran ist erstens, dass der DAK angesichts meiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse, die ihr vorliegen, hätte davon ausgehen müssen, dass ich nicht länger fähig bin, meine Beiträge zu zahlen. Nicht umsonst hatte sie den Mindestbeitrag ja bereits auf den in Relation zum Einkommen zwar immer noch unrealistisch hohen, aber ermäßigten Beitragsbetrag senken müssen. Asozial daran ist zweitens, nicht zu fragen, warum die Beiträge noch nicht gezahlt wurden (siehe dazu die DAK selbst in einem zweiten Schreiben, das weiter unten zitiert wird). Asozial daran ist drittens, bereits bei der ersten Mahnung eine Mahngebühr und Säumniszuschläge zu erheben. Asozial daran ist viertens, die unverblümte Drohung, den Leistungsanspruch zu verlieren. Asozial daran ist fünftens, die unverblümte Drohung ein Vollstreckungsverfahren einzuleiten. Asozial daran ist sechstens, der gesamte rücksichtslose, geschäftsmäßige Ausdruck des Schreibens.

Wenn man bedenkt, dass die DAK mit diesem Schreiben bereits hunderte, wahrscheinlich tausende arme Schlucker eingeschüchtert hat, ist das ein erschreckender Befund. Wenn man bedenkt, dass die DAK mit diesem Geschäftsgebaren schon viele Menschen ihrer Krankenversicherung beraubt hat, sie vielleicht zuvor schon in die Verzweiflung, vielleicht auch in die Obdachlosigkeit, vielleicht sogar in den Selbstmord getrieben hat, ist das nicht minder erschreckend. Ein gesetzlicher Sozialversicherer tritt dem Versicherten, der nicht zahlen kann, weil er erwiesenermaßen nicht genügend Einnahmen generiert, wie eine anonyme, drohende Macht gegenüber. Das ist asozial und für mich ein gesellschaftlicher Skandal ersten Ranges.

Ich rief daraufhin noch am selben Tag, den 03.01.2014, bei der DAK an und erklärte einem Mitarbeiter, dessen Namen ich mir zum Glück notiert habe, meine Situation und sagte ihm, dass ich, solange sich meine Einnahmesituation nicht ändert, in keinem Fall die Beiträge zahlen könne und werde. Ich beschwerte mich auch über den Ton des Schreibens und über die Mahngebühr. Der Angestellte bestätigte mir zunächst, dass ich ja erst einen Monat in Verzug sei, denn die Zahlung für Dezember habe bis zum 15. Januar Zeit. Er nahm darüber hinaus alles zur Kenntnis, erwähnte etwas von Gesetzen (Originalton des Angestellten: “Dafür gibt´s Gesetze.”), von Stundung der Beiträge und sagte mir, dass er das genauso, wie ich es ihm vermittelt hätte, an seinen Teamleiter weitergeben werde. Ob ich den Teamleiter sprechen könne, um ihn direkt zu informieren, fragte ich den Angestellten. Nein, das sei nicht möglich. Auch den Namen des Teamleiters dürfe er nicht nennen. Wer denn der zuständige Vorstand sei, fragte ich noch, um mir das Recherchieren zu ersparen und ahnend, dass es mit diesem Telefonat wohl nicht getan sein würde: Herr Rebscher, antwortete der Angestellte. Prof. Dr. h.c.

Heute nun, am 25.01.2014, erhielt ich ein weiteres Schreiben von der DAK, das mit dem Datum 22.01.2014 versehen ist. Dessen Wortlaut gebe ich hier ebenfalls wieder:

“Beitragszahlung

Sehr geehrter Herr Hild,

Sie sind mit Ihrer Beitragszahlung im Rückstand. Mindestens zwei Beitragsmonate sind inzwischen nicht ausgeglichen (ggf. auch in Teil-Beiträgen). Unsere Zahlungserinnerungen haben Sie bisher nicht beachtet.

Bitte gleichen Sie unverzüglich Ihr Beitragskonto aus! Ansonsten müssen wir aus gesetzlichen Gründen das Ruhen Ihrer Leistungsansprüche festsetzen und weitere Vollstreckungsmaßnahmen einleiten.

Falls Sie sich in vorübergehenden finanziellen Schwierigkeiten befinden, sollten Sie sich dringend mit uns wegen des Ausgleichs des Beitragsrückstands in Verbindung setzen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die Übernahme Ihrer Beiträge durch den Sozialhilfeträger bzw. den Leistungsträger nach dem SGB II möglich.

Mit freundlichem Gruß

Ihre DAK-Gesundheit

- Team Mitgliedschaft und Beitrag  -”

Das Fettgedruckte im Schreiben der DAK ist so im Original!

Das Schreiben ist in meinen Augen genauso zu bewerten, wie ich oben das erste Schreiben bewertet habe. Es ist asozial. Immerhin ließe sich diesem zweiten Schreiben zugutehalten, dass die DAK jetzt doch tatsächlich den Gedanken in Betracht zieht, dass einer ihrer Versicherten deswegen nicht zahlt, weil er in finanziellen Schwierigkeiten ist. Das aber hätte der DAK längst schon ein Blick in mein Mitgliedskonto, das ja auch meine Einkommens- und Vermögensverhältnisse beinhalten muss, zeigen müssen. Dass der Versicherte in finanziellen Schwierigkeiten stecken könnte, hält die DAK darüber hinaus nicht davon ab, gleich noch einmal eine zusätzliche Mahngebühr und diverse Säumniszuschläge zu erheben. Zum SGB II wiederum, das besser als das gesundheitsschädliche Hartz IV bekannt ist, kann einen ja wiederum niemand zwingen. Das zumindest hatte mir der Angestellte der DAK bei meinem Telefonat bestätigt. Meinen Anruf und dessen Inhalt aber hat er, dem Schreiben der DAK von heute nach zu urteilen, offensichtlich nicht an seinen Team-Leiter weitergegeben, oder aber dieser hat es einfach ignoriert. Das asoziale Hartz IV aber würde ich nie in Anspruch nehmen. Eher würde ich verhungern. Wie viele verzweifelte Menschen Hartz IV krank gemacht hat, obdachlos, in den Selbstmord getrieben, das lässt sich wohl schwer ermitteln. So schwer, wie sich dieselben Folgen aufgrund solch asozialen Verhaltens eines gesetzlichen Sozialversicherers, wie die DAK es hier exekutiert, ermitteln lassen.

DAK – Inkassobüro für die Armen, Werbeagentur für die Reichen

Bezeichnend schließlich, dass die gegenüber den Armen wie ein Inkassobüro auftretende DAK gleichzeitig die Wohlhabenden umwirbt (mit finanziert wohl durch meine zuvor gezahlten Beiträge): So bekam ich kurz vor Weihnachten Post von der DAK. Auf dem Umschlag wirbt die DAK wie eine private Bank oder ein privates Versicherungsunternehmen oder eine Lotteriegesellschaft: “Bis zu 255 Euro jährlich Geld zurück – mit dem DAK-Gesundheitssystem”.

Im Umschlag ein Hochglanzprospekt, der mit Bonuspunkten lockt und mit einem “Selbstbehalttarif”. Ein Angebot, dessen Bedingungen – u.a. “aktive Mitgliedschaft im Fitnessstudio” – sich wiederum an Besserverdienende, jedenfalls aber nicht an Menschen richtet, die mit ihrer Existenz kämpfen.

Auch hier fragt der Betroffene sich: Auf welchem Stern leben Vorstand und Verwaltungsrat der DAK eigentlich, und welchen sozialen Anspruch haben die überhaupt noch? Ob wohl ein Hartz IV-Empfänger, Niedriglöhner oder kleiner Selbständiger unter ihnen weilt?

Besonders schlimm auch dieses “Angebot” in dem erwähnten Prospekt: “Grundprämie 60 Euro für DAKproBalance, wenn Sie gesund bleiben und keine Leistungen wie Zahnersatz oder Krankenhausaufenthalt in Anspruch nehmen.” Warum sich dann überhaupt noch krankenversichern? Weil es das Gesetz so verlangt? Und werden die 60 Euro an anderer Stelle wieder über weitere Streichungen von Leistungen und Zusatzkosten wieder hereingeholt?

Was denkt sich wohl ein kranker Mensch, wenn er solch ein “Angebot” liest? Ob die Vorstände und die Verwaltungsratsmitglieder darüber einmal nachgedacht haben? Oder lässt das Streben nach Gewinn dafür keinen Raum?

Das ist alles einfach nur abstoßend, und die DAK sollte sich wirklich dafür schämen, dass sie so etwas ihren Versicherten auch noch als “faire Sache” verkauft, wie sie es in ihrem Prospekt tatsächlich nennt.

Ich bin wie bereits erwähnt seit meiner Geburt bei der DAK versichert. Und ich erinnere mich noch sehr gut, dass es Zeiten gab, in denen sich die DAK und andere gesetzliche Krankenkassen noch nicht wie private Aktiengesellschaften gerierten, und sie nicht einmal daran dachten, mit irgendwelchen Finten, Geld aus ihren Versicherten herauszuschlagen und das auch noch als Gewinn für die Versicherten zu verkaufen: “Am besten, Sie schauen gleich mal selbst, was da im Einzelnen für Sie rausspringt!” So der Satz in dem Hochglanz-Mehr-Geld-zurück-Bonus-Prospekt. Die Sprache allein! Es geht um Gesundheit und Soziales.

Ich will aber gar nicht wissen, “was da im Einzelnen für mich herausspringt!” Ich ernähre mich gesund, ich bewege mich und treibe Sport an der frischen Luft. Das halte ich für gesünder als ein Fitnessstudio. Vor allem ist es auch billiger. Es kostet nämlich gar nichts. Wobei ich natürlich nichts dagegen einzuwenden hätte, wenn die DAK mir mal eine neue Laufhose und vor allem Laufschuhe finanzieren würde. Vielleicht prüft die DAK einmal meinen Krankenstand anhand Ihrer Aufzeichnungen. Ich selbst weiß nämlich nicht mehr, wann ich zuletzt krank war! Mein Hundefutter zu bezahlen, wäre für Sie auch eine sinnvolle Gesundheitsausgabe, denn meine Hündin ist es schließlich, die mich zwingt bei Wind und Wetter hinaus zu gehen und so zu meiner Gesundheit beiträgt, indem sie mich bewegt und meine Abwehrkräfte stärkt. Sie sorgt auch für soziale Bindungen. Das soll ja auch die Gesundheit fördern, oder nicht? Und selbstverständlich gehe ich auch regelmäßig zu Zahnvorsorgeuntersuchungen, und zwar nicht erst seitdem es das wiederum mit Leistungsausgrenzung und Zusatzkosten drohende bzw. mit einem Bonus lockende “Bonusheft zum Nachweis von Zahngesundheitsuntersuchungen” gibt, das zugleich “Nachweisheft zur Erlangung des Bonus beim Zahnersatz” ist. Und was hat die DAK nicht gleichzeitig alles über die vergangenen zwei, drei Jahrzehnte aus ihrem vormals für alle Versicherten kostenfreien Leistungskatalog gestrichen?

Das alles ist in meinen Augen Augenwischerei gegenüber den Versicherten, von der die Ärmsten besonders negativ betroffen sind. Es ist ein System, ein “Geschäftsmodell”, das krank ist und krank macht. Und, wie man hier lesen kann, macht es auch wütend. Irgendwann lässt es viele sicherlich auch verzweifeln.

Das “Geschäftsmodell” der DAK, das sich vielleicht nicht allzu sehr von dem anderer gesetzlicher Krankenversicherungen unterscheidet und meinem Gefühl nach auch kaum von dem privater Krankenkassen, macht die Armen arm, begünstigt die ohnehin besser Gestellten, es stresst mit Werbung in unserer mit Werbung ohnehin reizüberfluteten Welt, und es verunsichert. Reicht es nicht, dass jeder Einzelne ohnehin fast überall und zu jeder Zeit mit irgendwelchen vermeintlichen Schnäppchen behelligt und damit doch meist nur übers Ohr gehauen wird? Ich kann mir nicht ernsthaft vorstellen, dass es noch keine Studien darüber gibt, wie krank das alles macht! Und jetzt auch noch die gesetzlichen Krankenkassen. Was heißt jetzt, seit Jahren schon!

Nie wieder DAK!

Am 15. Februar werde ich eine Stelle antreten, die mir meinen Lebensunterhalt wieder sichern wird. Dafür bin ich sehr dankbar, zumal diese Stelle meiner beruflichen Qualifikation entspricht und mir eine sinnstiftende Arbeit erlaubt. Ich weiß, dass das in unserer Gesellschaft aufgrund der einleitend aufgezeigten Verhältnisse schon lange nicht mehr selbstverständlich ist. Mein Gehalt wird über der Beitragsbemessungsgrenze liegen. Ich kann also ab März, sobald mich mein erstes Gehalt erreicht, auch wieder in die gesetzliche Sozialversicherung einzahlen, zu deren vehementesten Befürwortern ich zähle. Ich werde auch die aufgelaufenen 472 Euro der DAK bezahlen. Zugleich aber werde ich unverzüglich diese krank machende, asoziale DAK verlassen und zu einer anderen Krankenkasse wechseln. Selbst, wenn jenes asoziale Geschäftsgebaren der DAK mittlerweile gängige Praxis geworden sein sollte. Ich kann dieses System nicht ändern. Es einfach akzeptieren und mich einschüchtern, mich in meiner Existenz bedrohen lassen, muss ich aber auch nicht. Und aufklären darüber, das kann ich auch.

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