Gabor Steingarts Fehldiagnose

Gut, dass Gabor Steingart nicht Arzt, sondern Journalist geworden ist. So leichtfüßig, wie er die “Schuldenmacher aller Staaten” für “geisteskrank” erklärt. Sein “Morning Briefing” ist zwar unterhaltsam zu lesen – ganz im Gegensatz zur besserwisserischen Verkniffen- und Verbissenheit einiger sich als alternativ begreifender Blogs und Medien. In diesem Fall aber könnte Steingarts erfrischende Eloquenz doch leicht über einen fundamentalen Trugschluss hinwegtäuschen.

“…die US-Notenbank schreckt erneut davor zurück, die Politik des billigen Geldes zu beenden. So rattern denn in Washington, Tokio und Frankfurt weiter die Gelddruckmaschinen. Die Schuldenmacher aller Staaten dürfen sich ermuntert fühlen. Wir allerdings sollten diese neue Normalität nicht als solche akzeptieren: Das exzessive Schuldenmachen ist eine Geisteskrankheit, für deren Therapie sie sich hält…”, schrieb Steingart am vergangenen Donnerstag an die Leser des Handelsblatt (fett hervorgehoben im Original).

Das Problem der Notenbanken, insbesondere das der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt, ist es ja aber gerade, dass die Staaten keine Schulden machen sollen und wollen. Die, die es leicht könnten, wie die Bundesregierung, streben die “schwarze Null” an, wollen also sogar Schulden abbauen. Denen, die es bitter nötig hätten, wie die Länder im Süden der Europäischen Währungsunion (EWU), wird bei Strafe angedroht, trotz unerträglich hoher Arbeitslosigkeit weiter die Staatsausgaben zusammenzustreichen oder die Staatseinnahmen zu erhöhen und damit das Wirtschaftswachstum weiter zu belasten (siehe hierzu zum Beispiel die Analyse des Ökonomen und ehemaligen Mitglieds des Sachverständigenrats, Claus Köhler, in WuG hier und unsere regelmäßigen Konjunkturanalysen). Alles für eine einmal festgelegte staatliche Schuldenstandsquote von 60 Prozent und eine staatliche Defizitquote von drei Prozent, die zwar als “Stabilitätspakt” gelten, die wirtschaftliche und politische Stabilität aber besonders in Krisenzeiten immer stärker gefährden, wie spätestens die Entwicklung seit 2009 bis heute belegt.

Unter diesen Rahmenbedingungen fühlen sich weder Staaten noch Unternehmen wirklich “ermuntert”, sich zu verschulden. Höhere Schuldenstands- oder Defizitquoten sind dann allenfalls die Konsequenz des jener herrschenden Lehre geschuldeten niedrigen oder gar rückläufigen, in jedem Fall aber nicht angemessenen Wirtschaftswachstums.

Zwar versuchen die Notenbanken, wie Steingart treffend feststellt, dagegen ihre Gelddruckmaschinen rattern zu lassen. Das aber kann nur insoweit Erfolg haben, wie jemand – Staat, Unternehmen, Verbraucher – gewillt ist, das Geld in Form von Schulden aufzunehmen und damit zu investieren und zu konsumieren. Würden sie dies entgegen den Empfehlungen der EZB, der Europäischen Kommission und der Bundesregierung tun, wäre die Grundvoraussetzung für höheres Wirtschaftswachstum erfüllt. Das Inflationsziel von “unter, aber nahe zwei Prozent” käme wieder in Reichweite. Die tatsächliche Inflation liegt seit langer Zeit weit darunter. Die Schuldenstandsquoten würden in Folge wieder beginnen zu sinken, weil der Nenner, das Bruttoinlandsprodukt (BIP), schneller zulegen würde, als die Schulden im Zähler. Die Arbeitslosigkeit würde spürbar sinken und mit ihr die Staatsausgaben. Die Staatseinnahmen würden steigen, weil die bessere Konjunktur mehr Steuern und Abgaben in die Staatskassen spült. Ein über höhere Schulden angestoßener, sich über Investitionen und Konsum selbst tragender Aufschwung würde es schließlich den Notenbanken ermöglichen, ihre Gelddruckmaschinen auszuschalten; bald sähen sie sich vielleicht sogar gezwungen, den Hebel in die andere Richtung umzulegen.

Weil zumindest die EZB die Staaten aber so gar nicht ermuntert, Schulden aufzunehmen, wird sie wohl bis auf weiteres ihre Gelddruckmaschine immer heißer laufen lassen. Wenn etwas die Diagnose “geisteskrank” verdient, dann doch wohl diese schizophren anmutende Notenbankpolitik, einerseits alles zu tun, den Kreditkreislauf wieder in Gang zu bringen, andererseits aber, das dafür notwendige Schuldenmachen unter Strafe zu stellen.


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