Tag Archiv für Bundesparteitag

Gabriels Kritik an der Kanzlerin: Keine historische Fußnote, sondern Geschichtsklitterung

Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, der zugleich auch Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Vizekanzler ist, hat seiner Kollegin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, auf dem Bundesparteitag der SPD am vergangenen Wochenende die Mitschuld am Erfolg Le Pens und ihres Front National in Frankreich gegeben. Er hätte sich besser an die eigene Nase gefasst. In einem Beitrag vom 24. Oktober 2013 hat dieses Medium bereits darauf aufmerksam gemacht: “Merkel, Gabriel und Swoboda machen Le Pen möglich.” Schlimmer noch: Gabriel, der am vergangenen Wochenende behauptet hat, Merkel “übrigens immer wieder gewarnt” zu haben, “Frankreich diesen Sparkurs aufdiktieren zu wollen”, hat bereits 2011 in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) versucht, die Kanzlerin bei eben diesem Sparkurs zu toppen. Noch im September 2014 warf Gabriel Frankreich darüber hinaus vor, außer dem Überschreiten der Defizitkriterien nichts gemacht zu haben. In Deutschland habe es dagegen die Agenda 2010 gegeben. Die aber setzte auf Sparen.

SPD-Parteitag, Karstadt: Was haben Gabriel und die Käse-Verkäuferin von Karstadt gemeinsam?

Käse verkleinert

Es gab tatsächlich Zeiten, da habe ich dem Parteivorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, noch zugehört, mich sogar eigens aufgemacht, um einem SPD-Parteitag beizuwohnen. Von drauß vom Wedding kam ich her. Als Beobachter. Als Journalist. Als Mensch mit Interesse an Politik, mit eigenem politischen Kompass. Ohne Parteibuch. Kritisch, äußerst kritisch schon damals gegenüber der politischen Orientierung und Praxis der SPD. Heute mache ich mich nicht einmal mehr dran, zu lesen, was Gabriel zu sagen hat. Als ich aber heute bei Karstadt im Berliner Stadtteil Wedding einkaufen war, fiel mir eine Parallele zu Gabriel auf.

Peer Steinbrück/SPD: Die Unschuld von Augsburg

Schnellebige Zeit. Anfang März 2013. Der Focus zitiert Steinbrück: “Wir hätten sehr viel selbstbewusster und stolzer damit umgehen müssen.” Er meinte das “Konzept zum Umbau der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Dass Deutschland so gut durch die Krisen gekommen sei, dafür habe die Agenda 2010 die Grundlagen gelegt”, gibt Focus den SPD-Kanzlerkandidaten wieder und zitiert ihn erneut: “Wir sind Deppen, dass wir die Agenda immer mit Hartz IV gleichgesetzt haben.´ Damit könne nun Schwarz-Gelb die Rendite einfahren.” Heute am 13. April 2013 nun dies:

SPD: Ursula Engelen-Kefer antwortet einem ihrer Kritiker aus der SPD

Ursula Engelen-Kefer

Anmerkung der Redaktion: Der folgende Text ist eine Antwort Ursula Engelen-Kefers an einen ihrer SPD-Genossen, der sich entsetzt bzw. schockiert zeigte über den auf Wirtschaft und Gesellschaft veröffentlichten Artikel von ihr: “SPD verspielt Chance für überzeugendes Rentenkonzept“. Wir veröffentlichen die Antwort Ursula Engelen-Kefers, weil sie grundsätzliche Punkte berührt und aus ihr auch die Einwände ihres SPD-Genossen herauslesbar sind.

Jakob Augstein: Im Zweifel euphorisch

Na, man könnte ja fast meinen, dass Jakob Augstein sich als Autor beim Vorwärts bewerben möchte; für spd.de wäre selbst er immer noch zu kritisch. So schlecht wird es aber hoffentlich nicht um den Freitag bestellt sein. “Ein Loblied auf Steinbrück, ausnahmsweise“, überschreibt der Herausgeber der Wochenzeitung seine aktuelle Spiegel-Kolumne, die “Im Zweifel links” heißt. Diesmal aber ist Augstein im Zweifel euphorisch.

SPD-Bundesparteitag: Keine Wechselstimmung

Peer Steinbrück unmittelbar vor seiner Bewerbungsrede für die Kanzlerkandidatur

Der Märchenonkel

Man kann ja heutzutage alles nachlesen, online, zumeist sogar in Echtzeit. Diesen Satz aber habe ich mitgeschrieben, fein säuberlich, mit meinem altmodischen Füllfederhalter: “Wir lassen uns auch nicht die Rendite der Reformpolitik stehlen.”

SPD-Bundesparteitag: Des Rätsels Lösung: Es gab keine Sponsorentafel auf dem SPD-Bundesparteitag – es gibt lediglich eine Ausstellerliste

Heute früh fragten wir bei unseren Leserinnen und Lesern, ob jemand auf dem Bundesparteitag die Sponsorentafel fotografieren könne. Jetzt haben wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, dass es diese gar nicht gibt. Zu finden ist lediglich eine Ausstellerliste. Hier wäre nun wirklich mehr Transparenz zu wünschen, darüber wer mit wieviel Euro den SPD-Bundesparteitag finanziert hat.

Zitat des Tages: Jan Stöß “linker” Landesvorsitzender der Berliner SPD

Das ist eine politische Granate, dieser Jan Stöß, seines Zeichens Landesvorsitzender der Berliner SPD. Schon auf dem Berliner Landesparteitag hat er sich durch einen besonderen Realismus ausgezeichnet, etwa durch Sätze wie diesen: “Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit und sonst niemand.” Ja, so wird man SPD-Landesvorsitzender, wenn auch ohne Basis-Votum, gegen das sich Stöß, anders als sein Kontrahent, laut Berliner Zeitung damals aussprach.

+++Eilmeldung: Steinbrück redet ohne Honorar+++

Wirtschaft und Gesellschaft hat aus gut informierten Kreisen erfahren, dass der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, übermorgen, am 9. Dezember, ohne Honorar reden wird.

Steinbrücks erste Personalien: Rückwärts Genossen!

Rufen wir uns zunächst den Bundesparteitag der SPD im vergangenen Jahr ins Gedächtnis und zitieren den SPD-Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel:

Mit dem heutigen Bundesparteitag schließen wir unsere politische Neuausrichtung ab,” leitete Sigmar Gabriel seine Rede ein. Und: