Tag Archiv für Grundsicherung

Rente/Rentenversicherung: “Die wirklich Bedürftigen bleiben alle außen vor” – Im Gespräch mit Ursula Engelen-Kefer

11. Juni 2013 Florian Mahler Alterssicherung, Politik, Rente, Wirtschaft und Gesellschaft

Ursula Engelen-Kefer

Florian Mahler: Frau Engelen-Kefer, laut Jahresstatistik der Deutschen Rentenversicherung erhielt 2012 beinahe jeder zweite Rentner weniger als 700 Euro Rente. Rund 50 Prozent der Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrentner müssen mit weniger als der Grundsicherung einschließlich Miete und Heizung, mit Hartz IV also, auskommen. Hinzu kommt, dass die Zahl der Minijobber, die älter sind als 65 Jahre, in den vergangenen zehn Jahren um rund 40 Prozent gestiegen ist. Ist alles jetzt schon viel schlimmer, als die Kritiker der Rentengesetzgebung ohnehin für die Zukunft erwartet haben, und worin sehen Sie die Ursachen?  > Weiterlesen?

Die Gedächtnislücke – wie Politiker im Bundestag abstimmen und wie sie sich nach außen darstellen

5. Dezember 2012 Florian Mahler Grüne, Politik, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Wir haben vor wenigen Wochen das Feiern Katrin Göring-Eckards als “Anwältin der Ärmsten” und “Kämpferin für soziale Gerechtigkeit” zum Anlass genommen, einmal im Archiv des Deutschen Bundestages zu stöbern und in den dort abgelegten Protokollen nachzulesen, wie sie denn geredet und abgestimmt hat über die einschneidensten Sozial-”Reformen” seit Bestehen der Bundesrepublik, die viele vor allem als Agenda 2010 und Hartz IV kennen und als Sozialabbau erfahren und begreifen. Die Ergebnisse standen im krassen Widerspruch zu den oben zitierten Attributen, die Steffi Lemke, politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, der frisch gekürten Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zugesprochen hat.  > Weiterlesen?

Altersarmut: Alterssicherungsbericht der Bundesregierung setzt auf private Vorsorge und blendet schon heute bestehende Risiken aus

18. Oktober 2012 Florian Mahler Alterssicherung, Politik, Rente, Wirtschaft und Gesellschaft

Im fünften Alterssicherungsbericht der Bundesregierung, der Wirtschaft und Gesellschaft vorliegt, heißt es: “Insgesamt ist die heutige Rentnergeneration nur zu einem sehr geringen Anteil auf Grundsicherung im Alter angewiesen.” Dem Alterssicherungsbericht der Bundesregierung liegen Zahlen aus Ende 2010 zugrunde. Heute hat das Statistische Bundesamt Zahlen aus Ende 2011 veröffentlicht. Danach ist die Zahl der Empfänger von Grundsicherung in nur einem Jahr um 5,9 Prozent auf 844.000 gestiegen. “Die Grundsicherung wird vor allem von Personen im Rentenalter ab 65 Jahren in Anspruch genommen”, hält das Statistische Bundesamt fest.  > Weiterlesen?

Zynisches Improvisationstheater in der Rentenpolitik

11. August 2012 Florian Mahler Alterssicherung, Medien, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Die heutigen 10-Uhr-Nachrichten des Deutschlandfunks hielten eine interessante Meldung zur Rentenpolitik bereit (1). Nicht nur berichtete der DLF darüber, dass die Bundesarbeitsministerin von der Leyen “ihre Pläne zur Vermeidung von Rentenarmut verteidigt.” Dabei wurde auch deutlich, wie einfach es doch ist, selbst in dem begrenzten Raum der Nachrichten, das Improvisationstheater und den Zynismus der Politik zu offenbaren, nur indem man die Politiker selbst wiedergibt.  > Weiterlesen?