Tag Archiv für Hartz IV

Hartz IV: Die Auswirkungen von Hartz IV in einem Satz

Es ist doch insgesamt sehr still geworden um Hartz IV. Gewiss in der politischen Debatte ist Hartz IV immer wieder einmal Thema. Auch in der Berichterstattung der Medien. Auch bei uns. Aber der Furor der Gegner ist doch längst verklungen. Fast scheint es, als gebe es Hartz IV gar nicht mehr. Wie präsent Hartz IV aber tatsächlich ist, hat mir erst jüngst ein guter Freund in nur einem Satz vermittelt.

Medienanalyse, Hartz IV: NachDenkSeiten liegen erneut daneben

Wir sind im Rahmen unserer Analysen immer wieder zu dem Ergebnis gelangt, dass ein Kernstück der Agenda 2010, Hartz IV, weder die hauptsächliche Ursache für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit berücksichtigt (siehe dazu weiter unten), noch zur Lösung der Arbeitsmarktprobleme beiträgt, sondern diese sogar verschärft. Die negativen Auswirkungen von Hartz IV auf die psychische und materielle Lebenssituation der Betroffenen und auf die allgemeine Lohnentwicklung haben wir ebenfalls immer wieder hervorgehoben. Insgesamt dürfte Hartz IV – neben anderen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Fehlentscheidungen – damit auch maßgeblich für die Situation derer verantwortlich zeichnen, die sich “abgehängt” fühlen oder sich davor ängstigen, in diese Situation zu geraten. Das wiederum dürfte, wie wir ebenfalls immer wieder bestätigt gefunden haben, die gestiegene Popularität von radikalen Parteien wesentlich befördert haben. So kritisch, wie Hartz IV vor diesem Hintergrund zu bewerten ist, so wenig darf es angehen, in der Kritik wesentliche Entwicklungen falsch darzustellen oder unten den Tisch fallen zu lassen. Ein solches Vorgehen macht es den Befürwortern von Hartz IV leicht, den Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen und kann daher der Aufklärung und der Entwicklung von Alternativen nur im Wege stehen. In diesem Sinne kann eine Anmerkung vom Redakteur der NachDenkSeiten, Jens Berger, auf die uns ein Leser aufmerksam machte, nur kontraproduktiv sein. Wir haben die NachDenkSeiten bereits vor nicht allzu langer Zeit für eine unkritische Übernahme einer Konjunkturberichterstattung von Heiner Flassbeck kritisiert (siehe hier). Die Reaktion des Herausgebers der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, darauf war inhaltsleer und verlief weit unter der Gürtellinie, verbunden mit der Aufforderung, sich nicht weiter an anderen abzuarbeiten (siehe hier). Das lädt uns natürlich erst recht ein, die NachDenkSeiten, genauso wie die bekannten etablierten Medien, im Rahmen unserer Medienbeobachtung und Medienanalyse kritisch zu begleiten.

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Beamtenstatusgesetz weist Weg gegen Lohndumping

Nach der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin machte in vielen Medien die Meldung die Runde, dass Bürgermeister Michael Müller seine Sprecherin Daniela Augenstein in den Ruhestand versetzt habe. Das eigentlich interessante, weil weitreichendere inhaltliche Detail, die diese Personalie offenbarte, wurde allerdings nirgendwo thematisiert…Beamtenstatusgesetz weist Weg gegen Lohndumping (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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Wenn Pfannkuchen zum Festessen wird

Ich habe irgendwann irgendwo einmal gelesen, dass sich Hartz-IV-Beziehende besonders häufig Pfannkuchen zubereiten. Ah, jetzt fällt es mir wieder ein, das war in einer Reportage im Deutschlandfunk. Da hatte ich doch sogar etwas drüber geschrieben…Moment, ich bin gleich wieder zurück… Da bin ich wieder. Und richtig, die WuG-Suchmaschine funktioniert, es war am 7. Dezember 2013. Heute hatte ich nun meine ganz persönliche Nahpfannkuchenerfahrung.

Hartz IV: Warum die Arbeitsmarktgesetzgebung grundsätzlich falsch war

Zu zehn Jahren Hartz IV meint SPD-Chef Sigmar Gabriel, die entsprechende Arbeitsmarktgesetzgebung sei “grundsätzlich der richtige Weg gewesen”. Und er verweist auf die gesunkenen Arbeitsmarktzahlen: “Der Erfolg ist ja sicht­bar: damals hat­ten wir 5 Mil­lio­nen Arbeits­lose, heute sind es zwei Mil­lio­nen weni­ger”, so Gabriel gegenüberBild“. Warum aber war die Arbeitslosigkeit so hoch, als Hartz IV Gesetz wurde, und warum ist sie seitdem gesunken? Die offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit und des Statistischen Bundesamts zeigen, dass Hartz IV für die Veränderung der Zahl der Arbeitslosen weder im Positiven noch im Negativen ursächlich war und ist. Vielmehr bestimmen vor wie nach der Einführung von Hartz IV dieselben Einflussfaktoren die Arbeitslosigkeit. Die lassen wiederum den Schluss zu, das Hartz IV, anders als Gabriel meint, ganz grundsätzlich der falsche Weg gewesen ist…Hartz IV: Warum die Arbeitsmarktgesetzgebung grundsätzlich falsch war (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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Vorschau Ende 2014/Anfang 2015: Edition Dezember 2014, Länderanalyse Litauen, Warum Hartz IV auch ökonomisch von Anfang an falsch war…

Liebe Leserinnen und Leser,

Chef der Bundesagentur für Arbeit ignoriert Funktionsweise des Arbeitsmarkts und soziale Freiheitsberaubung durch Hartz IV

Die Welt und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, meint Weise darüber hinaus, treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht. Zwei Dinge bringt Weise damit zum wiederholten Mal zum Ausdruck: Er versteht die Funktionsweise des Arbeitsmarkts nicht. Und er ignoriert das soziale Elend, das Hartz IV nicht allein über die Arbeitslosen gebracht hat, sondern über viele Millionen Beschäftigte.