Tag Archiv für Martin Schulz

Von Kohl zu Schröder zu Schulz: Beraten und verkauft

Bundeskanzler Kohl ist gestorben – und wird gefeiert. In vielerlei Hinsicht vielleicht gar nicht zu Unrecht. In den Mittelpunkt werden dabei seine Verdienste um die deutsche Vereinigung und die Vertiefung des europäischen Einigungsprozesses gestellt. Aus wirtschaftspolitischer Sicht müsste sich indes der Blick auf ein Phänomen lenken, das möglicherweise ein Vermächtnis von Kohl offenbart, das insbesondere eine Erkenntnis auch für die heutige Wirtschaftspolitik bereit hält. Hätte Kohl selbst frühzeitig die Lehre daraus gezogen, wäre er vielleicht nicht von Gerhard Schröder abgelöst worden. Und hätte die Sozialdemokratie jenes Vermächtnis erkannt, hätte sie unter Schröder möglicherweise einen anderen wirtschaftspolitischen Kurs eingeschlagen und nicht den, von dem sie und die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft sich bis heute nicht erholt haben. Auch der aktuelle Kanzlerkandidat der SPD scheint dies betreffend ahnungslos. Das macht es der Kanzlerin leicht…Von Kohl zu Schröder zu Schulz: Beraten und verkauft (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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Bundestagswahl 2017: Hat Schulz eine Chance? (Juni 2017)

Mit dieser Ausgabe setzen wir unsere am 16. Februar eingeleitete Analyse zur Bundestagswahl 2017 fortBundestagswahl 2017: Hat Schulz eine Chance? (Juni 2017) (vollständiger Beitrag im Abonnement)

 

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Terror in London: Corbyn setzt an den Ursachen an – anders als die SPD

Umfragen und Berichte verweisen darauf, dass die Konservativen in Großbritannien gegen Labour doch noch verlieren könnten. Wenn die Parlamentswahlen nach dem erneuten Terroranschlag in London denn überhaupt am Donnerstag stattfinden. Ein Grund Jeremy Corbyns erfolgreiche Aufholjagd ist naheliegend: Der Vorsitzende der britischen Sozialdemokratie setzt zur Erklärung der Terroranschläge bei den Ursachen an. Die sieht er auch in den Auslandseinsätzen begründet. Corbyn hatte schon 2003 den Krieg gegen den Irak abgelehnt.

Bundestagswahl: 12 Jahre Merkel – 19 Jahre ohne Alternative

Seit zwölf Jahren ist Angela Merkel an der Macht. Davor herrschte Gerhard Schröder. Insgesamt neunzehn Jahre Alternativlosigkeit. Ganze Generationen sind unter ihnen herangewachsen, haben nie etwas anderes kennengelernt, hatten nie eine wirkliche Wahl. Die große Leerstelle von Anfang an: die SPD. Vor 19 Jahren zumindest noch in Teilen mit einem Gestaltungsanspruch angetreten, hat sie sich selbst zum verlängerten Arm vermeintlicher Wirtschaftsinteressen gemacht. Vermeintlich deswegen, weil sie mit der Agenda 2010 tatsächlich ja gar nicht der Wirtschaft einen Gefallen getan hat.

Alles wie gewohnt?

Gewöhnen sich die Menschen an den Ist-Zustand in Deutschland und der Welt: Terror, Krieg, soziale Not, überbordender Reichtum, nationale Bestrebungen und den Umgang der Politik damit? Wie sonst lässt sich erklären, dass sich die große Mehrheit der Menschen vermutlich gar nicht für Politik interessiert? Wann haben Sie zuletzt eine Zeitung in die Hand genommen oder sich im Internet tiefergehend mit Informationen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auseinandergesetzt? Kannten Sie Martin Schulz, bevor er von der SPD zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde? Er war vorher immerhin Präsident des Europäischen Parlaments. Ich kenne gleich einige, die mit seinem Namen nichts anfangen konnten.

Martin Schulz: Was nicht ist, kann ja noch werden

Ist die Bundestagswahl, respektive die Kanzlerschaft, für Martin Schulz und die SPD schon verloren? Viele sind davon bereits jetzt überzeugt. Und tatsächlich scheinen die Umfragewerte keinen anderen Schluss zuzulassen. Es sind jedoch nicht nur die Umfragewerte. Die sind ja selbst nur Ergebnis von Stimmungen und Überzeugungen, die tagtäglich neu beeinflusst werden können. Der bisherige Einfluss von Schulz und namhaften SPD-Politikern auf Bundes- und Landesebene war offensichtlich nicht dazu geeignet, die durch den Antritt von Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD gewonnenen Anschluss an CDU/CSU zu einem Vorsprung auszubauen. Im Gegenteil, CDU/CSU stehen nach der jüngsten Umfrage sogar besser da, als zu Beginn der Kanzlerkandidatur von Schulz, und die SPD bewegt sich stetig auf ihren niedrigen Ausgangswert zurück. Das Kernproblem von Schulz und der SPD scheint dabei das folgende zu sein:

Bundestagswahl 2017: Hat Schulz eine Chance?

Mit dieser Ausgabe setzen wir unsere am 16. Februar eingeleitete Analyse zur Bundestagswahl 2017 fort. Zwei Trends sind bisher vielsagend. Ein dritter Trend allerdings durchkreuzt diese beiden, kann ihre Aussagekraft aber nicht überzeugend entkräften…Bundestagswahl 2017: Hat Schulz eine Chance? (Mai 2017) (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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