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Hartz IV/Aufstocker/SPD: Was die SPD als “Unterstützung” wertet, ist in Wahrheit ihre Schuld

8. Mai 2013 Florian Mahler SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Wir dürfen uns in unseren bisherigen Analysen zur SPD bestätigt fühlen. Im Handelsblatt ist heute dieser Satz zu lesen: “Die SPD wertet die Zahlen als Unterstützung für ihre Forderung nach einem flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro.” Die Rede ist von den heute veröffentlichen Zahlen über die Menschen, die trotz Arbeit ihr Gehalt mit Hartz IV “aufstocken” müssen. 1,3 Millionen Menschen. Dass die SPD dies als “Unterstützung” für ihre Forderung nach einem nicht armutsfesten Mindestlohn von 8,50 betrachtet, unterstreicht noch einmal, dass ihre Spitze unfähig ist, eine Ursachenanalyse vorzunehmen. Das zeigt nicht zuletzt auch ihr Bundestagswahlprogramm, in dem die SPD ausdrücklich nur den “Missbrauch” der von ihr zu verantwortenden Gesetzgebung “korrigieren”, nicht aber die Gesetzgebung selbst zurücknehmen will und immer noch meint, “die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes sind von der SPD-Bundesregierung mit Gerhard Schröder gelegt worden”. Erst jüngst wollte SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück Jugendarbeitslosigkeit mit Aufstockern bekämpfen.  > Weiterlesen?