Tag Archiv für Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

Von Kohl zu Schröder zu Schulz: Beraten und verkauft

Bundeskanzler Kohl ist gestorben – und wird gefeiert. In vielerlei Hinsicht vielleicht gar nicht zu Unrecht. In den Mittelpunkt werden dabei seine Verdienste um die deutsche Vereinigung und die Vertiefung des europäischen Einigungsprozesses gestellt. Aus wirtschaftspolitischer Sicht müsste sich indes der Blick auf ein Phänomen lenken, das möglicherweise ein Vermächtnis von Kohl offenbart, das insbesondere eine Erkenntnis auch für die heutige Wirtschaftspolitik bereit hält. Hätte Kohl selbst frühzeitig die Lehre daraus gezogen, wäre er vielleicht nicht von Gerhard Schröder abgelöst worden. Und hätte die Sozialdemokratie jenes Vermächtnis erkannt, hätte sie unter Schröder möglicherweise einen anderen wirtschaftspolitischen Kurs eingeschlagen und nicht den, von dem sie und die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft sich bis heute nicht erholt haben. Auch der aktuelle Kanzlerkandidat der SPD scheint dies betreffend ahnungslos. Das macht es der Kanzlerin leicht…Von Kohl zu Schröder zu Schulz: Beraten und verkauft (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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“Fast Vollbeschäftigung”, “Produktionskapazitäten überausgelastet”, in Deutschland?

“In Deutschland herrscht fast Vollbeschäftigung”, meint Christoph Heinemann, Moderator des Deutschlandsfunks, an das SPD-Urgestein Rudolf Dreßler gerichtet. Der entgegnet etwas nebulös, dass diese “auf dem Papier de facto nicht besteht”. Das war am Freitag vergangener Woche. Heute meldet der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, das vornehmste Beratungsgremium der Bundesregierung, gar: “Die gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten waren im Jahr 2016 mit 0,4 % leicht überausgelastet.” Demnach herrschte nicht nur Vollbeschäftigung, sondern es fehlten sogar Arbeitskräfte. Beides kann bei einer Arbeitslosenquote von rund sechs Prozent und einer Unterbeschäftigungsquote, die noch weit darüber liegt, nicht stimmen. Jene Falschmeldungen, neudeutsch fake news, können schwere Konsequenzen haben, vor allem für die Arbeitslosen, aber auch für das politische System.

Flüchtlinge, Medien, Sachverständigenrat: Wirtschaftsweise sieht ohnehin marginale Meinungsvielfalt im Sachverständigenrat als Problem – und argumentiert abstrus gegen Mindestlohn

Die Wirtschaftsweise – so die populäre Bezeichnung für Mitglieder des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, ein Beratungsgremium der Bundesregierung -, Isabel Schnabel, hat Anja Ettel von der Tageszeitung “Die Welt” ein Interview gegeben. Die fragwürdige Kompetenz beider war schon häufiger Gegenstand in WuG (siehe zu Isabel Schnabel hier, zu Anja Ettel, ehemals “Miss Makro”, hier). Insbesondere zwei Themen sind es wert, hinterfragt zu werden – eine Aufgabe, die an sich ja Anja Ettel zugefallen wäre, die aber vor lauter Zustimmung – vielleicht ja schon entscheidend für die Auswahl ihrer Interview-Partner – wohl ihren Beruf vergessen hat.