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Bundestagswahl 2017: Hat Schulz eine Chance? (März 2017)

Mit dieser Ausgabe setzen wir unsere am 16. Februar eingeleitete Analyse zur Bundestagswahl 2017 fort…Bundestagswahl 2017: Hat Schulz eine Chance? (März 2017) (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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Medienanalyse, Februar 2017: Wie häufig kamen die Parteien im öffentlichen Rundfunk zu Wort (seit Mai 2016: nachrichtlich ergänzt um AfD und FDP)?

English summary: Each month WuG presents a media analysis answering the question how often German parties, represented in the national parliament of the Federal Republic of Germany, Deutsche Bundestag, are being interviewed by German public broadcasting. This is in our view decisive for a democratic formation of opinion.

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Bundestagswahl 2017: Hat Schulz eine Chance?

Wir haben mit der Benennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten begonnen, systematisch dessen Chancen einzuschätzen. Eine vergleichbare Herangehensweise hat unsere Leser und uns bereits davor bewahrt, der falschen Einschätzung von Meinungsforschern, Politikern und Journalisten zur Präsidentschaftswahl in den USA auf den Leim zu gehen.

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Der Deutschlandfunk und die SPD: Wie Journalismus und Politik versagen

Ansich hatten wir gehofft, an dieser Stelle das Interview der Woche besprechen zu können, das der Deutschlandfunk mit Sigmar Gabriel geführt und gestern augestrahlt hat. Sigmar Gabriel ist in Personalunion Partei-Vorsitzender der SPD, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und möglicher Kanzlerkandidat der SPD für die in diesem Jahr anstehende Bundestagswahl. Allein, das Interview ist von Frank Capellan von Beginn so anbiedernd und nichtssagend geführt worden, es verbleibt bis zum bitteren Ende so sehr an der Oberfläche, dass es inhaltlich kaum etwas zu besprechen gibt. Ein besonders trauriges Stück Journalismus. Vielleicht ein weiteres Beispiel dafür, dass nicht nur so genannte fake news – falsche Nachrichten -, die keineswegs ein alleiniges Phänomen der sozialen Netzwerke sind, sondern leider auch etablierter Medien, ein Problem sind, sondern auch no news – keine Nachrichten. Vielleicht macht das Interview darüber hinaus einmal mehr deutlich, dass eine zu große Nähe von Journalisten zu Politikern der kritischen Interview-Führung mehr schadet als nützt. Frank Capellan bringt diese Nähe fast kindlich naiv zum Ausdruck, wenn er sich mit den Worten an Gabriel und die Zuhörer des Deutschlandfunks wendet: “Ich möchte gerne erzählen, dass ich mit Ihnen im vergangenen Jahr in Marokko war.” Das größte journalistische Versagen liegt darin begründet, dass versäumt wird, kritische Fragen zu stellen, die sowohl auf den Nägeln brennende, weil die Lebenswirklichkeit vieler Menschen betreffende Themen und Zusammenhänge ansprechen, als auch nach der damit verbundenen politischen Verantwortung der Interviewten fragen. Im Interview mit Gabriel wird dieses Versagen besonders deutlich, wenn es um die AfD geht. In einem Interview, das Doris Simon nur wenige Tage zuvor mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD und Haushaltspolitiker, Carsten Schneider, für den Deutschlandfunk geführt hat, versäumt es die Moderatorin wiederum eine wesentliche Aussage Schneiders zu hinterfragen. Auch das lenkt von zentralen politischen Entwicklungen und deren Ursachen ab, indem no news produziert werden, und verhindert damit nicht zuletzt zu erklären, warum die AfD von Erfolg zu Erfolg eilt, was uns wieder zum Gabriel-Interview zurückführt. Wir können vergleichbares bei der Berichterstattung über Trump oder über Putin beobachten, wollen die unten stehende Analyse aber nicht überfrachten…Der Deutschlandfunk und die SPD: Wie Journalismus und Politik versagen (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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SPD: Wann Medienpräsenz schadet

In Sachen Medienpräsenz kann sich die SPD grundsätzlich nicht beklagen. Das zeigt nicht zuletzt unsere monatliche Medienanalyse (siehe zuletzt hier). Beklagenswert – zumindest für die SPD – aber sind ihre Umfrageergebnisse. Zuletzt lag die SPD dort auf Bundesebene bei 20 bzw. 21 Prozent (siehe hier, Stand: 3. Januar bis 5. Januar 2017, bei vier Meinungsforschungsinstituten). Generell sollte eine angemessene Präsenz in den Medien einer Partei nutzen. Bei der SPD ist das offensichtlich nicht der Fall. Sie hat in der Wählergunst verloren, ausgehend von einem ohnehin niedrigen Niveau seit der historischen Wahlniederlage 2009 und dem nur mäßigen Wahlergebnis 2013. Wie kann das sein?

Medienanalyse, November 2016: Wie häufig kamen die Parteien im öffentlichen Rundfunk zu Wort (seit Mai 2016: nachrichtlich ergänzt um AfD und FDP)?

English summary: Each month WuG presents a media analysis answering the question how often German parties, represented in the national parliament of the Federal Republic of Germany, Deutsche Bundestag, are being interviewed by German public broadcasting. This in our view is decisive for a democratic formation of opinion. The high imbalances we found out so far resulted already in a case at the broadcasting commission. The final answer of this commission which we received is not at all convincing. On the contrary, the letter of the chairman of the broadcasting commission poses new questions. Against this background we found out in a further analysis that according to our information more than one third of the membership of the broadcasting commission is active in a political party and had or have a certain political rank in it, among them the chairman and the deputy chairman of the broadcasting commission. This contrasts with a judgement of the Federal Constitutional Court as we have outlined in the same article. Moreover, whereas the parties CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen are represented in the broadcasting commission the left party “Die Linke” is not. One regular result of our analysis is that the public radio station Deutschlandfunk interviews politicians of the left party far less than those of the other parties represented in the national parliament. However, it is less important which party is strikingly underrepresented in public-broadcasting, but rather that one party is strikingly underrepresented at all – for years. Moreover, the unequal distribution of interviews among the parties, the high incidence of interviews with politicians of the green party has negative consequences for all parties as our figures indicate, too.