Zu den Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz auf die verfassungsrechtliche Beurteilung von Sanktionen bei Hartz IV
Tag Archiv für Wolfgang Neskovic
Aktuelles zum Aufruf “Farbe bekennen…”: Christel Humme unterstützt den Aufruf
Heute hat eine weitere Sozialdemokratin den Aufruf “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung” unterzeichnet:
Christel Humme, Mitglied des Deutschen Bundestages, SPD, www.christel-humme.de.
Vielen Dank!
Sanktionen bei Hartz IV: unbedingt verfassungswidrig! – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic und Isabel Erdem
::www.bundesverfassungsgericht.de:: Die Internetseite des Bundesverfassungsgerichts
Im Rahmen des Aufrufes “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung” hat Wirtschaft und Gesellschaft Isabel Erdem und Wolfgang Neskovic um einen Gastbeitrag zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV-Sanktionen gebeten. Vor dem Hintergrund des Aufrufes werden wir die Problematik rund um Hartz IV und die Sanktionspraxis aus verschiedenen fachlichen Blickwinkeln in weiteren Gastbeiträgen beleuchten. Der Aufruf kann hier gelesen und unterzeichnet werden: Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung
Das Ritual – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic
Wolfgang Neskovic
Es ist wie im Theater. Wulff tritt ab und Gauck auf die Bühne. Eben wurde noch gepfiffen, jetzt wird bereits wieder geklatscht. Es gab keine Pause im Stück. Doch sie wäre nötig gewesen. Sie hätte für die nötige Nachdenklichkeit gesorgt. Nicht die gegen ihn erhobenen Vorwürfe haben Wulff aus dem Amt gebracht, nicht sein kalkulatorisches Verhältnis zur Wahrheit. Es waren deutsche Staatsanwälte, die ihn zum Rücktritt zwangen. Sie hatten ein Ermittlungsverfahren angekündigt.
“Damals wie heute sind es Ausgrenzung und Abstiegsängste, welche die Menschen den Nazis in die Arme treiben.”
Wolfgang Neskovic
Im Gespräch: Wolfgang Neskovic, Bundesrichter a. D. und Justiziar der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, über Rechtsradikalismus, Rechtsterrorismus, Rassismus, V-Leute, verfassungsrechtliche Ignoranz, die Notwendigkeit der sozialen Diagnose des neonazistischen Syndroms und die Rolle der Medien
Alltag im Regierungsviertel