Mit seinem ersten Satz hätte Theo Geers ja durchaus Recht, wenn er ihn auf sich selbst angewendet hätte: “Fehler macht man, wenn es einem gut geht, um nicht zu sagen: zu gut.” Man ist ja schon einiges gewohnt in der deutschen Medienlandschaft. Besonders heikel wird es jedoch, wenn sich Selbstbewusstsein so sehr durch Substanzlosigkeit auszeichnet, wie bei Theo Geers, und es sich um einen öffentlich-rechtlich finanzierten Sender handelt.
Geers ist ein hundertfünfzigprozentiger Anhänger der Agenda 2010. Da kamen ihm die Ökonomen des Sachverständigenrats mit ihren neoliberalen Einlassungen gestern natürlich gut zupass. Mit nichts anderem schließlich seien Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen beschäftigt, als “den Vorsprung, den sich dieses Land durch Reformen wie die Agenda 2010 mühsam und hart erarbeitet hat, wieder aufs Spiel zu setzen.” Ob Theo Geers in seinem Leben schon einmal wirklich hart gearbeitet hat, sei einmal dahin gestellt. Aber welchen “Vorsprung” meint der studierte Volkswirt bloß, “den sich dieses Land durch Reformen wie die Agenda 2010 mühsam und hart erarbeitet hat”? Meint er den ausgeuferten Niedriglohnsektor, meint er die sensationell niedrige Investitionsquote, meint er das dürftige Wirtschaftswachstum der deutschen Volkswirtschaft (2012: 0,7%; 2013 voraussichtlich 0,4%), das nur deswegen für einen wie Geers ganz groß erscheint, weil das Wachstum in anderen Ländern nach Ausbruch der Finanz- und Eurokrise nicht zuletzt wegen des Strebens, der deutschen Agenda 2010 mit einem wirtschaftspolitischen Turbolader nachzueifern, kräftig in den Keller gegangen ist? Er verrät es uns nicht. Aber seit wann muss man, solange man auf den eingefahrenen Gleisen der Agenda-Politik fährt, seine Meinung auch begründen? Das wäre ja noch schöner. Der Sachverständigenrat hat doch gestern erst wieder bewiesen, dass es auch ohne geht.
Einmal in Fahrt kann einer wie Geers aber natürlich nicht bei der Agenda 2010 Halt machen. Da sitzt schließlich noch ein Stachel tief im Fleisch eines jeden Agenda-Euphorikers: die Kritik am deutschen Exportüberschuss. Jetzt soll Deutschland auch noch durch die EU-Kommission deswegen geprüft werden. Das ist natürlich nicht zum Aushalten für einen wie Geers. Ist er, wie fast das ganze politische und journalistische Establishment, schließlich über Jahre nur darin trainiert, andere an den Pranger zu stellen, nicht aber darin, sich selbst einer Prüfung stellen zu müssen. Klar also, dass Geers versucht zu retten, was zu retten ist: “Aber die EU zielt mit Deutschland auf den Falschen: Anzuprangern ist nicht Deutschlands Exportstärke, sondern die Exportschwäche der anderen…Brüssel sollte diesen Quatsch lassen. Aber es schließt sich hier auch der Kreis zu den Koalitionsverhandlungen und den Warnungen vor einer rückwärtsgewandten Politik.”
Es ist eben für einen wie Geers doch nicht so einfach “wirtschaftspolitisch eins und eins zusammenzählen”, obwohl er natürlich wie selbstverständlich davon ausgeht, dass er und der Sachverständigenrat es sind, die hierzu in der Lage sind. Geers fragt und antwortet: “Warum gibt es denn immer weniger Industrieprodukte aus Frankreich, Italien, Spanien oder auch England, von Ländern wie Griechenland oder Portugal ganz zu schweigen? Die gibt es deshalb nicht, weil Länder wie Großbritannien ihre Industrie einst als Old Economy abschrieben oder weil sie – wie Frankreich – gerade dabei sind, ihre Wirtschaft durch eine völlig verfehlte Steuer- und Abgabenpolitik an die Wand zu fahren.” Sich aber einmal unabhängig von seinen Unterstellungen die Entwicklung der deutschen Binnennachfrage seit Beginn der Währungsunion 1999, besser noch nach Verabschiedung der Agenda 2010, im Vergleich zu der Entwicklung der Binnennachfrage in den von ihm gescholtenen Ländern anzugucken, darauf ist der “Wirtschaftsredakteur” und, man höre und staune, “Redaktionsleiter Wirtschaft und Umwelt“, sicherlich noch nicht gekommen. Um “eins und eins zusammenzählen” zu können, muss man aber freilich erst einmal eins und eins herausfinden.
Aber ein Redaktionsleiter beim Deutschlandfunk muss das offensichtlich nicht. Der kann mit seiner Kernaussage vielmehr fast wortgetreu gleich zwei Kommentare innerhalb von drei Tagen füllen. Am 11.11. kommentierte Geers erst, in einem fast identischen Kontext: “Es drohen vielmehr teure Beschlüsse, mit denen genau die Finanzspielräume, die wir uns in den letzten Jahren mühsam erarbeitet haben, gleich wieder verfrühstückt werden. Gleichzeitig bleibt für Investitionen, die unseren Wohlstand langfristig sichern, wenig übrig. So wächst die Unruhe – beim Wähler wie auch in den Parteien.” Ob sich Geers einmal die Investitionsentwicklung seit seiner so heiß geliebten Agenda 2010 angeguckt hat? Am besten wieder im Vergleich mit den von ihm so gescholtenen Ländern? Vielleicht würden sogar ihm die Augen übergehn? Aber ihm geht´s wohl einfach zu gut. Denn wie schreibt Geers ganz richtig: “Fehler macht man, wenn es einem gut geht, um nicht zu sagen: zu gut.”
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