Haushaltspolitik am Abgrund – Wo bleibt Orpheus? (25.10.205)

Die sich formierende große Koalition von SPD und CDU will bis 2007 35 Mrd. Euro einsparen. Das entspräche einer Kürzung des öffentlichen Gesamthaushalts von rund 3,5%. Diese Einsparungen sollen es Deutschland ermöglichen, in zwei Jahren wieder das Defizitkriterium von Maastricht einhalten zu können, nach dem das Haushaltsdefizit nicht höher als 3% des Bruttoinlandsprodukts ausfallen darf. Das Konzept ist zum Scheitern verurteilt. Das Vorhaben erinnert an die traurige Figur des Sisyphus. Allein, es fehlen die Klänge eines Orpheus.

In der griechischen Mythologie ist der Tartarus der den Sündern vorbehaltene finsterste Abgrund im Totenreich des Hades. Hier haust der Sisyphus, auf Ewig damit beschäftigt, seinen Felsblock den Hang hinauf zu rollen. Die Haushaltspolitik der vergangenen Jahre und erst recht das ehrgeizige Ziel der sich herausbildenden großen Koalition, den Haushalt um weitere 35 Mrd. zu kürzen, gleichen jenem von vornherein zum Scheitern verurteilten Unterfangen.

Der Staatshaushalt ist der Stein des Finanzministers, der trotz der größten Sparanstrengungen jedes Jahr erneut von einem noch dazu immer höher gipfelnden Schuldenberg auf ihn hinab rollt. Denn weil die Anderen – allen voran die Wirtschaft – einnehmen, was der Staat ausgibt, ist die Auftragslage vieler Unternehmen nun schon seit geraumer Zeit so lebendig wie das Totenreich des Hades. Und weil die Wirtschaft so, wenn überhaupt, nur zögerlich wächst, zahlt sie auch weniger Steuern. Und wenn der Finanzminister dann noch die Unternehmenssteuersätze drastisch senkt, um die Manager zu ermutigen, doch trotz sinkender Staatsausgaben mehr im eigenen Land zu investieren, zahlen die Unternehmen eben noch weniger Steuern – und investieren dennoch nicht. Die hierüber sinkenden Staatseinnahmen konterkarieren die Anstrengungen des Finanzministers. Und weil in einer sich so nur mühsam fortbewegenden Wirtschaft viele Menschen entlassen werden oder sich mit sinkenden Einkommen begnügen müssen, sinken die Einnahmen des Finanzministers nicht nur noch weiter, sondern es steigen auch seine Ausgaben. Denn der Finanzminister muss nun Sorge tragen für all die Arbeitslosen und auf soziale Hilfe Angewiesenen.

Mit den anvisierten Kürzungen unter einer großen Koalition wird dieser Stein noch schwerer zu bewegen sein. Währenddessen wird der Gipfel des Berges weiter in den Himmel hineinwachsen, was dem Finanzminister die sich selbst auferlegte Sisyphusaufgabe nicht eben erleichtert. Und es ist kein Orpheus in Sicht, der ihn mit neuen Klängen zur Ruhe kommen ließe und dazu animierte, sein Tun noch einmal zu überdenken (1).

(1) Der Sage nach unterbrach Sisyphus nur ein einziges Mal sein nutzloses Handeln, als der Sänger Orpheus in den Tartarus hinabstieg, um mit ergebener Stimme und Saitenklang die Eurydice aus dem Totenreich zu holen: „Also rief der Sänger und schlug zum Gesange die Saiten; Blutlos horchten die Seelen und weineten. Tantalus haschte Nicht die entschlüpfende Flut; und es stutzte das Rad des Ixion; Geier zerhackten die Leber nicht mehr;  die belischen Jungfrau’n Rasteten neben der Urn’; und Sisyphus saß auf dem Marmor.” (OVID, Metamorphosen X.40-44, in der Übersetzung von Johann Heinrich Voß, 1798)


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