Fremdenfeindlichkeit, Rechtsradikalismus, Rassismus: Warum es sich Sigmar Gabriel zu einfach macht

English Summary: In Germany houses are burning again. Like 1992 in the small town Mölln, formerly West Germany. Three members of Turkish families were murdered then, others heavily injured. Like 1993 in Solingen, formerly West Germany. Five persons murdered… Today houses are burning where refugees should find shelter. The vice chancellor and head of the Social Democratic Party (SPD), Sigmar Gabriel, visited one of those places, a small town in the eastern part of Germany, Heidenau. He gave a statement on the threatening situation. The article analyses this statement and finds out fundamental deficits showing that the German government is rather part than solution of the the most urgent problem Germany faces domestically.

In Deutschland brennen wieder Häuser. Angezündet von Deutschen. Diesmal ist es kein Brandanschlag auf von türkischen Familien bewohnte Häuser, wie 1992 in Mölln. Drei Menschen wurden damals ermordet, viele zum Teil schwer verletzt. Von Neonazis – die heute wieder in Freiheit leben. 1993 Solingen. Fünffacher Mord. Wieder ein rechtsextremer Hintergrund. 1996 Lübeck. Nicht aufgeklärt. Dann die Mordserie der rechtsextremen terroristischen Vereinigung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Bis heute nicht aufgearbeitet. Dann die “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (PEGIDA). Personen “gefällt” das, zeigt deren facebook-Seite an. Zum Vergleich: Sigmar Gabriel, Vizekanzler, Bundesminister und SPD-Parteivorsitzender, “gefällt” nur Personen. Trotz der ältesten demokratischen Partei und einer gewaltigen Medienpräsenz im Rücken. Jetzt brennen Flüchtlingsunterkünfte oder solche Gebäude, die es werden sollen. So viele Brandanschläge sind es mittlerweile, dass man droht den Überblick zu verlieren. Demonstrationen, begleitet von brutalen Ausschreitungen gegen Flüchtlinge und diejenigen, die ihnen helfen, die sie schützen wollen. Aggression und Fremdenhass, wohin man schaut. Wie kann das sein? Was geht in den Köpfen und Herzen der Menschen vor, die so etwas tun? In Deutschland, dem es doch so gut geht. In Deutschland, das doch alles richtig gemacht hat und richtig macht. Laut Merkel, Schäuble, Gabriel, Nahles, Maas, Maizière, Gauck und all den anderen politischen Verantwortungsträgern. Vorgestern hat Gabriel Heidenau besucht und klare Worte gefunden: “Kein Millimeter diesem rechtsradikalen Mob.” Vielem von dem, was Gabriel in seinem Statement sagt, ist zuzustimmen. Dem Satz, “Wir haben eine doppelte Integrationsaufgabe”, zum Beispiel. Er meint damit die Herausforderung, die Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren, aber auch die Teile der Gesellschaft, die, so Gabriels Beispiel, keinen bezahlbaren Wohnraum finden. Qualifizierung, Weiterbildung zur Integration in den Arbeitsmarkt ist ein anderes Beispiel, das Gabriel sowohl auf die Flüchtlinge als auch die Teile der Bevölkerung bezieht, die ohne Arbeit sind. Gabriel: “Wir haben eine Integrationsaufgabe gegenüber den Zuwanderern, aber eben auch eine, die sich darum kümmert, dass das Land beieinander bleibt.” Was er dann aber meint, muss erstaunen:…Fremdenfeindlichkeit, Rechtsradikalismus, Rassismus: Warum es sich Sigmar Gabriel zu einfach macht (vollständiger Beitrag im Abonnement)

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