“Guten Abend”, sagen die Mainzelmännchen im ZDF. “Gute Arbeit”, sagen SPD und DGB – und sind damit beim ZDF bestimmt salonfähig – aber auch bei ihren Wählerinnen und Wählern? Doch Scherz beiseite: Bevor wir uns ausführlicher dem SPD-Wahlprogramm bzw. “Regierungsprogramm” widmen, sei hier schon einmal aus einem Bericht auf spd.de daraus zitiert. Sätze, die mir auf den ersten Blick ins Auge sprangen, und, ich gebe es freimütig zu, die mich erschütterten. Da bekommt der Slogan “Geiz ist geil” doch fast das Zeug zum Wahlkampfslogan für die SPD:
Anstrengung und Fleiß müssen sich wieder lohnen. Für die SPD heißt das: Ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. Das ist Teil der Idee von Guter Arbeit.
Noch etwas wird beim ersten Überfliegen deutlich: Die SPD pflegt weiter, so zu tun, als hätte sie mit den Missständen, die sie – auch nur zum Teil – thematisiert, nichts zu tun. Sie aber hat daran den Löwenanteil! Ehrlicher Wahlkampf (“Ich glaube, man kann Wahlen gewinnen mit Ehrlichkeit.” Ralph Stegner heute früh im Interview mit dem Deutschlandfunk) sieht anders aus! Aber das nur nach dem ersten Überfliegen. Mehr dann nach ausführlicher Lektüre – das vollständige Programm bzw. der heute vom Parteivorstand verabschiedete vollständige Entwurf ist bis jetzt nicht online zu lesen!
Wer wiederum mehr über den Mindestlohn von 8,50 erfahren möchte, schaue hier:
DGB-Mindestlohnforderung von 8,50 Euro liegt unter Niedriglohnschwellenwert
Mindestlöhne: Deutschland – ein grauer Fleck auf der Landkarte
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Wirtschaft und Gesellschaft hat jetzt auch eine und freut sich über jedes “Gefällt mir”.
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Alltag im Regierungsviertel