“Lügenpresse”, so skandieren die “Spaziergänger” auf den Pegida-Demonstrationen. “Lügenpresse” wurde von einer “sprachkritischen Aktion” 2014 zum “Unwort des Jahres” benannt. Es gab Stimmen, die meinten, die Entscheidung, “Lügenpresse” zum Unwort des Jahres zu küren, sei Wasser auf die Mühlen der Gegner von kritischen Bürgerrinnen und Bürger, die ihr Vertrauen in die Mainstream-Medien verloren haben.
Tag Archiv für Christian Wulff
Das Ritual – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic
Wolfgang Neskovic
Es ist wie im Theater. Wulff tritt ab und Gauck auf die Bühne. Eben wurde noch gepfiffen, jetzt wird bereits wieder geklatscht. Es gab keine Pause im Stück. Doch sie wäre nötig gewesen. Sie hätte für die nötige Nachdenklichkeit gesorgt. Nicht die gegen ihn erhobenen Vorwürfe haben Wulff aus dem Amt gebracht, nicht sein kalkulatorisches Verhältnis zur Wahrheit. Es waren deutsche Staatsanwälte, die ihn zum Rücktritt zwangen. Sie hatten ein Ermittlungsverfahren angekündigt.
Bundespräsidentenkrise: Vertane Chance – die gesellschaftspolitische Dimension politischer Vorteilsgewährung und -annahme wird nicht thematisiert
Bloß schnell zurück zur Normalität
Der Anfangsverdacht der politischen Vorteilsgewährung und -annahme hat die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Dass dürfte den bis dahin an seinem Amt klebenden Bundespräsidenten dann auch dazu bewogen haben, doch seinen Hut zu nehmen. Kaum ist der Bundespräsident aus dem Amt, konzentriert sich alles auf die Nachfolge. Dabei lädt der juristische Tatbestand der Vorteilsgewährung und -annahme doch geradezu ein, über eine viel größere Dimension der politischen Vorteilsgewährung und -annahme nachzudenken.
