Tag Archiv für Hubertus Heil

SPD/Bundestagswahlkampf: Reif für die außerparlamentarische Opposition

13. August 2013 Florian Mahler SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Vorweg: Ein Politiker, der seine eigene Politik hinterfragt, eine Partei, die ihre eigene Politik infrage stellt und, sollten sie diese als fehlerhaft begreifen, korrigiert, ist ein demokratischer Gewinn und verdient Anerkennung und Zustimmung – unabhängig davon, welche politische Auffassung man selbst vertritt. Nun aber zur politischen Gegenwart der ältesten Partei Deutschlands.  > Weiterlesen?

SPD: Politische Demenz und Demobilisierung

21. Februar 2013 Florian Mahler Politik, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Demenz ist ein großes Thema in der Medizin. Zurecht. Werden die Menschen doch immer älter. Ein hohes Lebensalter gilt als Hauptrisikofaktor der Demenz. Immer älter werden auch die Parteien. Die älteste ist in Deutschland die SPD. Sie feiert just in diesem Jahr ihren 150. Geburstag. Lassen wir an dieser Stelle einmal dahin gestellt, was “die alte Tante” denn zu feiern hat. Höchste Zeit aber wird es, das hat die gestern im Deutschen Bundestag von der SPD angestoßene Debatte um die Leiharbeit ein weiteres Mal unterstrichen, auch die Parteien auf Demenz zu untersuchen. Ich plädiere in diesem Fall für die Einführung des Begriffs politische Demenz. Ohne Diagnose keine Heilung.  > Weiterlesen?

Scheingefecht: Steinbrücks Entgegnung auf die Kanzlerin war schwach – der Jubel der SPD-Spitze und einschlägiger Medien lässt in einen tiefen geistlosen Abgrund blicken

18. Oktober 2012 Florian Mahler Eurokrise, Europa, Medien, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Spiegel online ist mal wieder außer Rand und Band: “Duell der Super-Europäer” überschreibt Veit Medick überdreht sein Heldenepos über die heute von der Bundeskanzlerin und dem Kanzlerkandidaten der SPD gehaltenen bzw. abgelesenen Reden im Deutschen Bundestag. Das politische Pendant zur journalistischen Geistlosigkeit – zum Beispiel steht in diesem Fall Veit Medick von Spiegel online in nichts nach – findet sich in Reaktionen von SPD-Spitzenpolitikern auf die Rede Steinbrücks.  > Weiterlesen?

SPD- und GRÜNEN-Spitze haben total versagt – jetzt entziehen sie sich auch noch ihrer Verantwortung

22. Juni 2012 Florian Mahler Eurokrise, Europa, Grüne, Politik, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Es wird im Zusammenhang mit dem nun durch das Verfassungsgericht zunächst verzögerten Entscheidungsprozess über den Fiskalpakt von einem Scheitern der Regierung berichtet. Das aber ist nur die halbe Wahrheit: Denn – wie gestern bereits vor dem Eingreifen des Verfassungsgerichtes und des Bundespräsidenten festgestellt – die Opposition regiert im Fall des Fiskalpaktes mit. Ohne die Stimmen der SPD und der GRÜNEN wäre der Fiskalpakt von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen.  > Weiterlesen?