Wolfgang Lieb, , davor Regierungssprecher und Staatssekretär in Nordrhein-Westfalen, sorgt sich um die Kommunikation im Internet. In diesem Mehrteiler stellt er die dies betreffenden Grundlagen und Zusammenhänge umfassend dar. Dies ist Teil 3. Teil 1 ist hier, Teil 2 ist hier, Teil 3 ist hier erschienen.
Tag Archiv für PEGIDA
Udo Lindenbergs Engagement gegen Rechtspopulismus ist ehrenwert – warum er sich damit an Gabriel wenden sollte
Unter der Überschrift “Udo Lindenberg gegen Rechtspopulismus – Helene, hast Du andere Pläne?” berichtet Spiegel online: “Am 5. Dezember wird Lindenberg als ´Düsseldorfer des Jahres´ für sein Engagement gegen Rassismus und für mehr Toleranz geehrt.” Mit Verweis auf ein Interview, das Lindenberg mit der Rheinischen Post geführt hat, gibt Spiegel online den Künstler dann mit den Worten wieder: “Im Interview mit der ´Rheinischen Post´ hat der Rockmusiker jetzt ein klareres Bekenntnis seiner Kollegen gegen rechts gefordert. Er fände es gut, ´wenn von Helene Fischer auch mal ein Statement käme gegen Rechtspopulismus´, sagte der 70-Jährige.” Noch wichtiger als ein Statement ist allerdings, dem Rechtspopulismus seine Grundlage zunehmen. Hierzu könnte sich Lindenberg direkt an den Vize-Kanzler, Bundesminister für Wirtschaft und Energie und SPD-Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel, wenden, zu dem er offensichtlich einen guten Draht hat.
AfD, Pegida, Spiegel online: Die bizarr verschobene Realität des Stefan Kuzmany
Stefan Kuzmany leitet bei Spiegel online den Bereich Meinung und Debatte. Die Meinung, die er darin gerade gestern kundgetan hat, ist nicht weniger abschreckend, als die jüngsten Ereignisse in Dresden zum Tag der deutschen Einheit, die Wahlerfolge der AfD bei den jüngsten Landtags- und Kommunalwahlen in Ost- und Westdeutschland und das Wiederauflammen von Pegida. Kuzmanys Meinung rüttelt an den Grundfesten der Demokratie.
Frankreich: Der verirrte Präsident
Vor rund zehn Tagen haben wir unter der Überschrift “Warum die Proteste Hollande wohl erhalten bleiben werden” eine Analyse publiziert, die die eigentliche Grundlage für den Widerstand der Bevölkerung gegen die von Hollande vorangetriebene Senkung der Staatsausgaben und Verschlechterungen der Arbeitnehmerrechte erklärt. Seitdem sind die Proteste weiter eskaliert. Jetzt sind es die Gewerkschaften, die sich den “Reformen” mit immer drastischeren Maßnahmen in den Weg stellen. Stefan Simons berichtet heute in Spiegel online darüber und, auch das haben wir bereits im Beitrag vom 4. Mai problematisiert, unterlässt es, die Maßnahmen der Regierung Hollande zu hinterfragen. So wie es die deutschen Medien mehrheitlich bei der Agenda 2010 praktiziert haben – und es bis heute tun. Immerhin, Simons vergleicht die politische Ausrichtung in Frankreich mit der deutschen Agenda 2010. Aber nur, weil Simons die “Reformen” nicht hinterfragt und den Ursachen der Proteste nicht auf den Grund geht, kann er wohl auch zu dieser Schlussfolgerung kommen:
Konjunktur Ost- und Westdeutschland: Wieder vereint oder getrennt?
English Summary: Against the background of the increasing importance of movements and political parties with populist and extreme right wing agendas in Germany, especially in the eastern part, the article analyses how the development of economic activity in the eastern and western part of Germany has developed and its consequences for the labour market.
Jahreswirtschaftsbericht: Gabriel lobt die Agenda 2010 – und beschreibt zugleich ihre desaströsen Folgen
WuG hat bewusst einen Tag gewartet, um zu sehen, ob der folgende, vielsagende, ja, entlarvende Widerspruch des Vizekanzlers und Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, auch nur einem Journalisten oder auch Politiker eine Zeile Wert sein wird. Das ist nicht der Fall. WuG hat die Aussagen Gabriels zum gestern veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung gestern bereits ausführlich analysiert und bewertet. Eine zentrale Aussage, die nicht nur für das Schicksal Deutschlands, sondern auch Europas entscheidend ist, war diese (siehe zu den Implikationen für Deutschland und Europa ausführlich hier):
Charlie Hebdo: Warum es gut ist, dass Merkel Kanzlerin ist – und nicht Gabriel
Jetzt wird es also eine “Mahnwache” vor dem Brandenburger Tor. Eine Mahnwache, zu der am Wochenende der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) und die Türkische Gemeinde Berlin aufgerufen hatten. Heute, um 18 Uhr. Das hat eine ganz andere Qualität als der von Gabriel ebenfalls am Wochenende versuchte “Aufstand der Anständigen“. Warum? … Charlie Hebdo: Warum es gut ist, dass Merkel Kanzlerin ist – und nicht Gabriel (vollständiger Beitrag im Abonnement)
