Marc-Uwe Kling hat es schon vor Jahren besungen: Persönlicher Datenklau ging seit langem auch ohne NSA – aber mit der SPD. Warum nicht Marc-Uwe Kling gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier in die nächste Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums einladen und so zugleich etwas musikalische Untermalung zu den Inhalten liefern und Bürgernähe demonstrieren?
Tag Archiv für SPD
“Und meine ganzen persönlichen Daten, wer hat die ans BKA verraten?”
Der SPD zum 150.: Geburtstagsblues
Am 17./18. August feiert die SPD IHR “Deutschlandfest“. Oder ist es etwa auch UNSER Deutschlandfest? “Das ´Deutschlandfest´ ist die zentrale Feier zum 150-jährigen Jubiläum der SPD”, kündigt die SPD es an. Heute morgen floss mir jedenfalls ein Geburtstagsblues aus der Feder, kurz, improvisiert und von der Bettkante eingespielt. Ein nachdenklicher Glückwunsch, der vor allem auch einen Wunsch an die SPD beinhaltet…Musikalisch ist es gar kein Blues, eher ein Lied, ein Geburtstagslied, es ist eher der Text und die ihm zugrunde liegende Politik, die es zum Blues macht. Doch hören Sie selbst.
Berlin hat unter Wowereit trotz Millionen Förderung vom Bund zwischen 2009 und 2011 keine einzige Sozialwohnung mit Bundesförderung gebaut
SPD/Bundestagswahlkampf/Berlin/Mieten/sozialer Wohnungsbau
SPD täuscht bei Investitionsquote
Staatsausgaben/Investitionsquote/Bundestagswahl
Absicht oder Gewohnheit? Die Linke kommt im Deutschlandfunk deutlich seltener zu Wort als andere Parteien
Medien/Medienbeobachtung/Parteien/Bundestagswahl
Alltag im Regierungsviertel: Bundestagswahlkampf – die ersten Plakate hängen
Gestern Abend, drei junge CDU-Mitglieder umringen einen Mülleimer, um darüber das erste Wahlplakat zu montieren. Ich denke prompt über die Symbolkraft dieses Bildes, das sich mir da darbietet nach. Ich frage sie: Und, sind Sie denn auch alle CDU-Mitglieder, plakatieren also freiwillig und umsonst?” All drei bejahen artig. Immerhin denke ich, wohlwissend, dass die “Volkspartei” SPD schon beim letzten Wahlkampf Leute bezahlen musste, um zu plakatieren. In einem gleichen sich die Wahlplakate der CDU und der SPD dann aber doch, die heute früh dann von den Laternenpfosten von oben auf mich herabblickten: Die Botschaft ist gleich null.
Spähaffäre/Parteien: Warum die SPD auch in der Frage des Datenschutzes und der Privatsphäre unglaubwürdig ist
Das ist parlamentarische Oppositonsarbeit im vornehmsten Sinne: Patrick Breyer, seit Mai dieses Jahres Abgeordneter der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat einmal die Gesetzgebung und das Abstimmungsverhalten der Bundestagsfraktionen zu Sicherheits- und Überwachungsgesetzen zurückverfolgt und verglichen. Das Ergebnis ist so eindeutig, dass es nicht Wunder nimmt, warum die SPD sich bei der Spähaffäre nicht so sehr aus der Deckung trauen mag und, wie bei sozial- und wirtschaftspolitischen Themen, Gefangener ihrer eigenen Politik in Regierungsverantwortung und in der Opposition (!) ist. Hier wie da erscheint sie als Überzeugungstäter im negativsten Sinne.
Zitat des Tages/Makroökonomie/SPD-Wahlprogramm/Wolfgang Münchau: Die weiße Flagge gehisst
Die SPD hat in der makroökonomischen Debatte die weiße Flagge gehisst, noch bevor die Debatte überhaupt losgegangen ist.
Wolfgang Münchau zu den wirtschaftspolitischen Position im SPD-Bundestagswahlprogramm.
Weiter heißt es ebenda:
“Was mich stört, ist die völlige Ambitionslosigkeit in der makroökonomischen Zielsetzung. Im SPD-Regierungsprogramm erscheint der unregulierte Finanzkapitalismus als tiefe Ursache der Finanzkrisen neuerer Zeit. Die makroökonomischen Gründe, einschließlich der Ungleichgewichte, werden nur am Rande erwähnt.
Statistik des Tages/Hartz IV/Bundestagswahl: Und wer soll davon leben können?
Aus dem heute veröffentlichten Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit:
Zur Vergrößerung auf die Tabelle klicken.
Wer bitte schön soll davon leben können, selbst die Zusatzleistungen mitgerechnet? Und man muss sich immer wieder versuchen vorzustellen, dass Menschen mit noch weniger auskommen müssen, die von der Bundesagentur für Arbeit sanktioniert werden.
Zitat des Tages/SPD/Bundestagswahlkampf: Anspruch wie Gerhard Schröder
Ich möchte zu Beginn sagen, die SPD steht seit Jahrzehnten dafür, dass sie einen Wahlkampf macht, der Modernisierung und Innovationen bringt. Seit Jahrzehnten, das heißt von dem legendären Wahlkampf von Willy Brandt mit Günter Grass bis hin zu den wirklich beeindruckenden Wahlkämpfen von Gerhard Schröder. Und diesen Anspruch haben wir auch im Jahr 2013.
Alltag im Regierungsviertel