Tag Archiv für DL21

SPD/SPD-Linke/Ralf Stegner: Der Unbelehrbare

Ralf Stegner ist mir – und ich höre und lese sehr viel – noch nie durch eine irgendwie geartete eigenständige, gar kluge Aussage aufgefallen. Heute früh hat ihm der Deutschlandfunk wieder eine Chance gegeben, seine schlechten Leistungen zu verbessern. Bei einem Moderator wie Christoph Heinemann, der mal wieder bewiesen hat, dass er zerebral irgendwo im kalten Krieg stehen geblieben ist – Heinemanns Frage zur politischen Öffnung der SPD gegenüber der Linken an Stegner: “Viele DDR-Bürgerrechtler sind nach der Wende in die SPD eingetreten. Wie sehr freuen die sich auf eine Zusammenarbeit mit ehemaligen Stasi-Leuten und SED-Mitgliedern?” -, noch dazu für einen SPD-Linken, wenn er denn einer wäre, eine komfortable Gelegenheit, sich richtig zu profilieren. Stattdessen hat es Stegner vorgezogen, erneut die Agenda 2010 für unbedingt notwendig zu erachten. Das könne man “überhaupt gar nicht bestreiten”. Es ist dieses unterirdische Niveau, das der SPD seit langem zu schaffen macht.

Rüstungsexporte/SPD/DL-21: Lauter Unwahrheiten

Gerade heute früh haben wir auf Basis des heute veröffentlichten Jahresberichts und der aktualisierten Datenbank des Forschungsinstituts SIPRI die Rüstungsexporte Deutschlands und seine Stellung im weltweiten Rüstungsgeschäft seit 1998 abgebildet. Wie sinnvoll das war, zeigt die folgende Begebenheit. Kurz nach Veröffentlichung flatterte mir ein Newsletter der DL 21, Die Sozialdemokratische Linke, eine Gruppierung innerhalb der SPD, ins Haus bzw. in die Mailbox. Der Newsletter eröffnet mit folgendem Text von Hilde Mattheis, Vorsitzende der DL 21:

Die Gedächtnislücke – wie Politiker im Bundestag abstimmen und wie sie sich nach außen darstellen

Wir haben vor wenigen Wochen das Feiern Katrin Göring-Eckards als “Anwältin der Ärmsten” und “Kämpferin für soziale Gerechtigkeit” zum Anlass genommen, einmal im Archiv des Deutschen Bundestages zu stöbern und in den dort abgelegten Protokollen nachzulesen, wie sie denn geredet und abgestimmt hat über die einschneidensten Sozial-”Reformen” seit Bestehen der Bundesrepublik, die viele vor allem als Agenda 2010 und Hartz IV kennen und als Sozialabbau erfahren und begreifen. Die Ergebnisse standen im krassen Widerspruch zu den oben zitierten Attributen, die Steffi Lemke, politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, der frisch gekürten Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zugesprochen hat.

Rente/SPD: Friede, Freude, Eierkuchen bei der SPD-Linken

Der Kopf des Newsletters der DL 21

Jubelstimmung bei der DL 21, der demokratischen Linken in der SPD, wie sie sich selbst nennt. Wirtschaft und Gesellschaft dokumentiert im folgenden deren aktuellen Newsletter-Text.

Ist die SPD beim Thema Rente noch ernst zu nehmen?

Dem Parlamentarismus Ehre gemacht

Der rentenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, Matthias W. Birkwald, hat dem Parlamentarismus endlich einmal wieder Ehre gemacht. Mit seiner umfangreichen Fragestellung zum Thema Rente hat er interessante Informationen der Bundesregierung eingefordert. Zwei zentrale Ergebnisse daraus sind: Im Vergleich zur Jahrtausendwende erhalten Menschen, die heute in Rente gehen, deutlich weniger Rente.

Die SPD ist omnipräsent in den Medien – Ergebnis: Sie bietet keine wirkliche Alternative zur Bundesregierung – Schlussfolgerung: Die SPD-Linke sollte eine(n) eigene(n) Kanzlerkandidatin/en in den Ring werfen

Auch wenn inhaltlich kaum etwas dabei rum kommt, wir müssen der SPD-Spitze für ihren Aktionismus dankbar sein. Denn die SPD-Granden, Sigmar Gabriel, Frank Steinmeier und Peer Steinbrück, bringen überdeutlich zum Ausdruck, dass sie den Wählern, den Menschen in Deutschland keine wirkliche Alternative zur Bundesregierung bieten. Und es ist nur schwer vorstellbar, dass die drei zur Kanzlerkandidatur angetretenen SPD-Politiker ihre Politikansätze noch einmal ändern; zu tief sind sie der unter Altkanzler Schröder entwickelten und umgesetzten Politik verbunden, für die alle drei Kandidaten bis hinein in die Zeit der Großen Koalition von 2005 bis 2009 maßgeblich verantwortlich zeichnen.

Im Gespräch mit Hilde Mattheis: „Die Neuausrichtung geht weiter.”

Hilde Mattheis

Jetzt beim FREITAG online zu lesen:

Die neue Vorsitzende des Forums „DL 21 – Die Linke in der SPD“ und ebenfalls neu in den Parteivorstand gewählte Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis zu den Ergebnissen des Bundesparteitags, zur Linken in der SPD und zur Neuausrichtung der Partei