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Ich sitze vor dem Zimt & Zucker, ein Kaffeehaus am Schiffbauerdamm. Der Bundespräsident ist gewählt. Ich denke, jetzt wollen wir doch mal sehen, ob ich sie nicht erkenne, die Wahlfrauen und Wahlmänner; oder ob sie wirklich so sehr aus dem Volke sind, dass man sie gar nicht vom gemeinen Bürger unterscheiden kann.
Beate Klarsfeld
Die Kandidatur von Beate Klarsfeld für das Amt des Bundespräsidenten lässt einige Journalisten die Contenance verlieren. In einer Art Stellvertreterkrieg nutzen sie einen normalen demokratischen Vorgang – die Aufstellung einer Kandidatin für das Bundespräsidentenamt – um ihren Hass auf DIE LINKE auszutoben. Offensichtlich überfordert sie unser System der parlamentarischen Demokratie. Auffallend auch, wie plakativ und persönlich die einhellige Stoßrichtung dabei ausfällt.
Kandidatenkür der LINKEN legt zentrale Schwäche der Partei offen
Wenn DIE LINKE überhaupt noch in den Medien auftaucht, dann sind es seit geraumer Zeit weniger Inhalte, sondern irgendwelche Narreteien, die den Eindruck erwecken, als herrsche bei ihr eine Art permanenter Aschermittwoch. Im Mittelpunkt der öffentlichen, aber auch parteiinternen Kritik stehen in jenen raren Fällen medialer Aufmerksamkeit dann die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. So naheliegend die Kritik ist, so greift sie doch zu kurz und überdeckt eine tiefer liegende Schwäche innerhalb der LINKEN.
Nicht einmal, dass der marktradikale Wirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende, Philipp Rösler, Joachim Gauck als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt durchgeboxt hat, gibt der SPD und den GRÜNEN zu denken. Warum auch. Haben sie doch schon die Äußerungen Gaucks zu Sarrazin nicht abgeschreckt. Und als Befürworter von Hartz IV und Afghanistan-Krieg liegt Gauck ebenfalls auf Linie mit SPD und GRÜNEN.
Bloß schnell zurück zur Normalität
Der Anfangsverdacht der politischen Vorteilsgewährung und -annahme hat die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Dass dürfte den bis dahin an seinem Amt klebenden Bundespräsidenten dann auch dazu bewogen haben, doch seinen Hut zu nehmen. Kaum ist der Bundespräsident aus dem Amt, konzentriert sich alles auf die Nachfolge. Dabei lädt der juristische Tatbestand der Vorteilsgewährung und -annahme doch geradezu ein, über eine viel größere Dimension der politischen Vorteilsgewährung und -annahme nachzudenken.
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