Tag Archiv für Sanktionen

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen sendet mit vorläufigem Verbot der Kürzung von Hartz IV Sätzen positives Signal – Antrag gegen Sanktionen insgesamt aber abgelehnt

17. November 2012 Florian Mahler Grüne, Politik, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Das Hamburger Abendblatt meldet:

“Die Grünen ziehen mit der Forderung nach tiefgreifenden Sozialreformen in den Bundestagswahlkampf 2013. Der Parteitag in Hannover hat dazu am Sonnabend einen Leitantrag beschlossen, in dem ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze von 374 auf 420 Euro verlangt wird. Zudem soll es den Jobcentern bis auf weiteres verboten werden, Arbeitslosen die Hartz-Bezüge zu kürzen.” (Hervorhebung Wirtschaft und Gesellschaft)  > Weiterlesen?

Zitat des Tages und Hintergrund: Katrin Göring-Eckardt

16. November 2012 Florian Mahler Grüne, Medien, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

Aber links in der Sozialpolitik bin ich auf jeden Fall, und das ist mir auch ein ganz wichtiges Anliegen.

So Katrin Göring-Eckardt heute früh im Interview mit dem Deutschlandfunk.

Wie wichtig der neu gekürten Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Sozialpolitik ist, ist hier nachzulesen:  > Weiterlesen?

Menschenrecht auf Existenz – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Nešković und Isabel Erdem

30. Juli 2012 Florian Mahler Wirtschaft und Gesellschaft

Zu den Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz auf die verfassungsrechtliche Beurteilung von Sanktionen bei Hartz IV  > Weiterlesen?

Sommer-Loch: Zum Vorschlag einer verzinsten Zwangsanleihe

29. Juli 2012 Florian Mahler Gewerkschaften, Politik, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Es gibt ihn ja noch: den DGB. Aber warum so kompliziert, wenn´s auch einfach geht? Warum eine verzinste Zwangsanleihe, wie DGB-Chef Michael Sommer jetzt posaunt, solange nicht eine (unverzinste) Vermögenssteuer wieder eingeführt ist, keine Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen erreicht ist und der Spitzensteuersatz nicht wieder auf mindestens 53 Prozent angehoben ist, wie zuletzt zu Zeiten der Kanzlerschaft Helmut Kohls?  > Weiterlesen?

Piraten an Bord des Aufrufes

6. Juli 2012 Florian Mahler Piratenpartei, Wirtschaft und Gesellschaft

Piraten unterzeichnen als erste Aufruf als Partei

Die Piraten sind die ersten, die den Aufruf “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förerung” als Partei  unterzeichnen und den Aufruf noch dazu mit einer Pressemitteilung unterstützen.

Gestern erreichte die Redaktion dazu diese erfeuliche Mitteilung von der Piratenpartei:  > Weiterlesen?

Sanktionen bei Hartz IV: unbedingt verfassungswidrig! – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic und Isabel Erdem

16. Mai 2012 Florian Mahler Arbeit, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

::www.bundesverfassungsgericht.de:: Die Internetseite des Bundesverfassungsgerichts

Im Rahmen des Aufrufes “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung” hat Wirtschaft und Gesellschaft Isabel Erdem und Wolfgang Neskovic um einen Gastbeitrag zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV-Sanktionen gebeten. Vor dem Hintergrund des Aufrufes werden wir die Problematik rund um Hartz IV und die Sanktionspraxis aus verschiedenen fachlichen Blickwinkeln in weiteren Gastbeiträgen beleuchten. Der Aufruf kann hier gelesen und unterzeichnet werden: Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung  > Weiterlesen?

Ursula Engelen-Kefer zum Aufruf “Farbe bekennen…”, zur Debatte über Hartz IV-Sanktionen im Deutschen Bundestag und zu Fragen und Aufgaben, die sich im Zusammenhang mit dem Aufruf und der Hartz-Gesetzgebung stellen

6. Mai 2012 Florian Mahler Medien, Wirtschaft und Gesellschaft

Ursula Engelen-Kefer

Als Erstunterzeichnerin des Aufrufs “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung” habe ich mit besonderer Aufmerksamkeit die Debatte im Deutschen Bundestag am 26.April 2012 zu den Sanktionen bei Hartz IV verfolgt.

Die Positionen von SPD, Grünen und Linken im Deutschen Bundestag zur Sanktionsgesetzgebung - eine Bestandsaufnahme  > Weiterlesen?

Auswertung zu Hartz-IV-Sanktionen und der Diskussion ihrer Abschaffung – Ein Gastbeitrag von Thomas Gutsche

27. April 2012 Florian Mahler Wirtschaft, Wirtschaft und Gesellschaft

::Buchtipp::

Im Rahmen des Aufrufes “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung” hat Thomas Gutsche in einem Gastbeitrag für Wirtschaft und Gesellschaft Ergebnisse aus der Wissenschaft über Hartz IV und die Wirkung der Sanktionen zusammengefasst und dies mit einer Frage und einem Appel an die Sozialdemokratie verbunden.  > Weiterlesen?

Breite Unterstützung für den Aufruf “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung”

24. April 2012 Florian Mahler Wirtschaft und Gesellschaft

So häufig ist der Aufruf bereits allein direkt von seiner Seite aus verbreitet worden (zur Vergrößerung auf Bild klicken).

Mehrere tausend Leserinnen und Leser haben den Aufruf “Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung” bereits aufgerufen, weit über zweihundert haben ihn mittlerweile unterzeichnet, darunter auch immer mehr (aber immer noch zu wenige) politische Mandatsträger, die “Farbe bekennen”, stündlich kommen neue Unterzeichner hinzu.  > Weiterlesen?