Tag Archiv für Piraten

Alltag im Regierungsviertel: Bundestagswahlkampf – die ersten Plakate hängen

4. August 2013 Florian Mahler Politik, Wirtschaft, Wirtschaft und Gesellschaft

Gestern Abend, drei junge CDU-Mitglieder umringen einen Mülleimer, um darüber das erste Wahlplakat zu montieren. Ich denke prompt über die Symbolkraft dieses Bildes, das sich mir da darbietet nach. Ich frage sie: Und, sind Sie denn auch alle CDU-Mitglieder, plakatieren also freiwillig und umsonst?” All drei bejahen artig. Immerhin denke ich, wohlwissend, dass die “Volkspartei” SPD schon beim letzten Wahlkampf Leute bezahlen musste, um zu plakatieren. In einem gleichen sich die Wahlplakate der CDU und der SPD dann aber doch, die heute früh dann von den Laternenpfosten von oben auf mich herabblickten: Die Botschaft ist gleich null.  > Weiterlesen?

Spähaffäre/Parteien: Warum die SPD auch in der Frage des Datenschutzes und der Privatsphäre unglaubwürdig ist

2. August 2013 Florian Mahler Politik, SPD, Terrorismus, Wirtschaft und Gesellschaft

Das ist parlamentarische Oppositonsarbeit im vornehmsten Sinne: Patrick Breyer, seit Mai dieses Jahres Abgeordneter der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat einmal die Gesetzgebung und das Abstimmungsverhalten der Bundestagsfraktionen zu Sicherheits- und Überwachungsgesetzen zurückverfolgt und verglichen. Das Ergebnis ist so eindeutig, dass es nicht Wunder nimmt, warum die SPD sich bei der Spähaffäre nicht so sehr aus der Deckung trauen mag und, wie bei sozial- und wirtschaftspolitischen Themen, Gefangener ihrer eigenen Politik in Regierungsverantwortung und in der Opposition (!) ist. Hier wie da erscheint sie als Überzeugungstäter im negativsten Sinne.  > Weiterlesen?

Die aktuelle Sonntagsfrage und die von 2009: Wieder ein Volltreffer?

12. Mai 2013 Florian Mahler Politik, Wahlen, Wirtschaft und Gesellschaft

Am 22. September ist Bundestagswahl. Heute, am 12.05.2013, ist die aktuelle Sonntagsfrage von Emnid erschienen. Wir haben uns einmal einen anderen Blick auf die Sonntagsfrage erlaubt: Ebenfalls am 12.05.2009 hat eben jenes Umfrageinstitut zur Bundestagswahl am 27.09.2009 fast einen Volltreffer gelandet. Von den in den Bundestag eingezogenen Parteien schnitt nur die SPD deutlich schlechter ab, als ohnehin vorhergesagt:  > Weiterlesen?

Was die Piratenpartei ausmacht

16. Juli 2012 Florian Mahler Piratenpartei, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

Der Piratenpartei wird regelmäßig vorgeworfen, sie habe keine Antworten. Vergleiche mit den Grünen in ihrer Anfangsphase sind darüber hinaus an der medialen Tagesordnung. Hartnäckig hält sich auch der Ruf der Piraten als Partei der “Nerds“, der Menschengattung also, die allein in der Computerwelt zu Hause ist.  > Weiterlesen?

Zu den Wahlen in Schleswig-Holstein: Die größte “Partei”: die Nichtwähler – und wie Wahlen wirklich gewonnen werden können

6. Mai 2012 Florian Mahler Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

“+++ Geringste Wahlbeteiligung im Norden seit den achtziger Jahren +++

[16.30 Uhr] Es ist ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD in Schleswig-Holstein, doch die Wähler interessiert die Abstimmung kaum: Bei der Landtagswahl im nördlichsten Bundesland zeichnet sich die niedrigste Wahlbeteiligung seit Jahrzehnten ab. Bis 14 Uhr gingen nur 37,7 Prozent der 2,2 Millionen Wahlberechtigten an die Urnen. Seit den achtziger Jahren sei dies zur Mittagszeit der niedrigste Stand, sagte Landeswahlleiterin Manuela Söller-Winkler.”  > Weiterlesen?

EILMELDUNG +++ CDU/CSU und FDP beschließen, Piraten wirksamer zu bekämpfen +++ EILMELDUNG

21. April 2012 Florian Mahler Politik, Wirtschaft, Wirtschaft und Gesellschaft


Berlin. CDU/CSU und FDP haben ein erweitertes Mandat beschlossen, das den Wahlkampf auf Landes- und auf Bundesebene entscheidend bestimmen dürfte. “Das Ziel ist die noch wirksamere Bekämpfung der Piraten”, ist auf der Seite des Auswärtigen Amts zu lesen.  > Weiterlesen?

Abgenutzt – warum Die Linke verliert

26. März 2012 Florian Mahler DIE LINKE, SPD, Wirtschaft und Gesellschaft

Warum verliert Die Linke? Eine Frage, die vor allem die Partei und Fraktion selbst, insbesondere aber ihre erfahrensten Köpfe, Gysi und Lafontaine, umtreiben müsste. Davon aber ist nichts zu hören und zu sehen – vielleicht, weil sie Teil des Problems sind.  > Weiterlesen?