Tag Archiv für Gabriel

Krieg/Syrien: Nur der Krieg darf Gegner sein

Wenn der Krieg schon wieder alltäglich zu werden droht oder bereits ist, wenn er als etwas Selbstverständliches begriffen wird, selbst, wenn die, die ihn als selbstverständlich begreifen, ihn verurteilen, dann spätestens ist es an der Zeit, erneut zu versuchen, ihm wieder grundsätzlich zu begegnen. Ein Grundsatz ist: Der einzige Gegner im Krieg darf nur der Krieg sein. Nicht die eine oder die andere Seite eines Konfliktes oder Krieges darf der Feind sein, sondern nur der Krieg selbst.* Zu meinen, Frieden mit Gewalt herbeiführen zu können – und diese Auffassung bestimmt die Politik – kann nur bedeuten, dass man den Krieg nicht nur als Gegner begreift, sondern immer auch als Mittel.

Frankreich zeigt auf: Die lächerliche Höhe der Finanztransaktionssteuer und der deutsche Druck zu “reformieren”

Besser, als es der Präsident Frankreichs derzeit aufzeigt, kann man die auch hierzulande diskutierte, lächerliche Höhe der ja durchaus zurecht gefordeten Finanztransaktionssteuer nicht auf den Punkt bringen.

Kommentar: Von einem selbstvergessenen SPD-Vorsitzenden

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“Greifen die US-Rating-Agenturen gezielt den Euro an? Nein, sagt SPD-Chef Gabriel im Interview – und nimmt Standard & Poor’s sogar in Schutz. Die jüngsten Abwertungen seien nachvollziehbar und logische Folge der Euro-Politik von Kanzlerin Merkel: ´Ihr Spardiktat droht die Krise zu verschärfen.” So der SPD-Vorsitzende heute im Interview mit Spiegel-online.

Deutsche Missstände: Zu ihrer Entstehung und Überwindung – Einblicke in Ursachen, Theorie und Praxis

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Eine Rezension der heute bei Suhrkamp erschienenen zehnten und letzten Folge “Deutsche Zustände”

Deutsche Zustände, Folge 10, heißt der heute erschienene, letzte Band einer zehnjährigen Forschungsreihe. Der Titel, so verrät der Herausgeber, Wilhelm Heitmeyer, Leiter des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld, ist bei Heinrich Heine entlehnt.

Zum SPD-Bundesparteitag: Gabriels Neunte – SPD lässt Rentner im Regen stehen

Beethovens Neunte ist ein reife Komposition, die bisher noch jede Zeitenwende und jede Mode überdauert hat. Dazu hätte, übersetzt auf die politische Ebene, auch die Umlagefinanzierung der Rentenversicherung das Zeug. Bevor die SPD unter Schröder die Rentenformel systematisch zerstörte, hat die Umlagefinanzierung dies auch unter Beweis gestellt.

Zum SPD-Bundesparteitag: Gabriel macht sich unglaubwürdig

“Mit dem heutigen Bundesparteitag schließen wir unsere politische Neuausrichtung ab,” leitete Sigmar Gabriel seine heutige Rede auf dem Bundesparteitag der SPD ein. Und dann das:

“Die Namen, die für all das stehen, was unser Land gut durch die Krise gebracht hat, sind sozialdemokratische Namen: Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Frank Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, Olaf Scholz und viele andere. Herzlichen Dank an die, die das geschafft haben für unser Land, Genossinnen und Genossen.”

Zum SPD-Bundesparteitag: Gabriel erklärt “das Zeitalter des Marktradikalismus” für beendet – und hat doch noch gar nichts gegen ihn unternommen


“Das Zeitalter des Marktradikalismus ist vorbei”, erklärt der Partei-Chef der SPD in einer Videobotschaft zum SPD-Bundesparteitag, der vom 4. Dezember bis 6. Dezember in Berlin stattfindet. “Die Menschen empfinden wieder, dass es zu wenig Demokratie gibt und zu viel Herrschaft der Finanzmärkte, dass es zu wenig soziale Gerechtigkeit gibt und viel zu viel Ellenbogengesellschaft”, so Gabriel weiter.

Ein Gabriel macht noch keinen Sommer (5.11.2011)

Das Zusammenspiel von SPD-Parteichef-Gabriel und DGB-Chef Sommer um den Einzug Sommers in den SPD-Parteivorstand verrät viel und erklärt einiges im deutschen Politikbetrieb – und seinen desolaten Zustand.

Einfluss nicht genutzt

Aufschlussreich etwa diese auf Stern-online zu lesende Passage über den Hintergrund des Postengeschachers:

Gabriel und SPD bleiben widersprüchlich in ihrer Haltung zu Sarrazin und “Oslo” (31.07.2011)

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Vor wenigen Tagen wurde an dieser Stelle unter anderem der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beim Wort genommen, um zu belegen, dass Stichwortgeber für ausländerfeindliche Stimmungen und Ausgrenzung hierzulande nicht nur Sarrazin und Broder heißen, sondern dass entsprechende Stimmen auch aus ”der politischen Mitte” heraus von Spitzenpolitikern in der Regierung und der Opposition zu hören waren und sind.

Beim Wort genommen: Schröder, Gabriel, Merkel, Maizière – geistige Brandstifter? (27.07.2011)

::Buchtipp::


Die Stichwortgeber für ausländerfeindliche Stimmungen und Ausgrenzung hierzulande heißen nicht nur Sarrazin und Broder, sie sitzen auch in der Regierung – und im Willy Brandt Haus